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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die US-Justiz zu einem unabhängigen Vorgehen in der Epstein-Affäre gemahnt. Der Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein betreffe "in erster Linie die USA", sagte Macron am Montag. "Das System (Epsteins) war sehr verzweigt, deswegen muss die Justiz ihre Arbeit unabhängig und in Ruhe machen", sagte Macron. Er warnte davor, dass der Fall Epstein "Verschwörungstheorien befeuert".

Nach der Aushebung einer illegalen Zigarettenfabrik in Sachsen-Anhalt sind vier Tatverdächtige festgenommen worden. Es handelt sich um drei Männer im Alter zwischen 39 und 56 Jahren sowie eine 31-jährige Frau, wie das Zollfahndungsamt Hannover am Montag mitteilte. Die vier bulgarischen Staatsangehörigen kamen demnach am Samstag in Untersuchungshaft. Der durch die Zigarettenproduktion entstandene Steuerschaden soll im Millionenbereich liegen.

Gut sieben Jahre nach heftigen Ausschreitungen bei Demonstrationen der sogenannten Gelbwesten in Paris hat ein Prozess gegen neun Polizisten wegen übermäßiger Gewalt begonnen. Zum Auftakt des Prozesses ordnete das Gericht in Paris am Montag an, dass die Beamten der französischen Bereitschaftspolizei CRS nicht in Uniform vor Gericht erscheinen dürfen, was acht von ihnen zunächst getan hatten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Polizisten vor, Demonstranten mit Schlagstöcken und Fußtritten traktiert zu haben.

Der Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein schlägt Wellen bis nach Europa - die Bundesregierung sieht allerdings keinen Anlass für eigene Nachforschungen in der Angelegenheit. "Wir sehen, was in anderen Ländern ans Tageslicht kommt beziehungsweise wie es dort politische Auswirkungen hat", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Die Bundesregierung sei allerdings "keine Ermittlungsbehörde" und sehe deshalb auch keinen Anlass für eine systematische Auswertung der Epstein-Akten.

Nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl hat die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi einen "bedeutenden" Kurswechsel in der Politik angekündigt. Die japanische Öffentlichkeit habe "Verständnis und Sympathie für unsere Appelle hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit eines bedeutenden Politikwechsels gezeigt", sagte die nationalistische Hardlinerin am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio. Sie trage nun die "sehr, sehr große Verantwortung, Japan stärker und wohlhabender zu machen".

In der Koalition ist neuer Streit um die Finanzierung des Gesundheitssystems entbrannt. Die Union lehnte den SPD-Vorschlag einer Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zur Stabilisierung der Kranken- und Pflegeversicherung am Montag ab. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sprach sich im "Handelsblatt" stattdessen dafür aus, so genannte beitragsfremde Leistungen aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren. Die SPD-Spitze verteidigte unterdessen ihre Pläne für Beiträge auf alle Einkommensarten.

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zuversichtlich geäußert, die von ihr vorgeschlagene Reform für mehr Mieterschutz noch in diesem Jahr durchzubringen - Widerstand gibt es aber sowohl vom Koalitionspartner Union als auch von Vermieterseite. Der Eigentümerverband Haus & Grund, Vertreter von mehr als 945.000 Privatvermietern, kritisierte die Pläne Hubigs am Montag scharf. Sie seien ein "weiterer Angriff auf die Funktionsfähigkeit des Mietwohnungsmarktes".

Bei dem Besuch des israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Australien knapp zwei Monate nach dem tödlichen Anschlag in Sydney ist es am Montag zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und pro-palästinensischen Demonstrierenden gekommen. In Sydney setzte die Polizei Pfefferspray gegen Demonstranten und Medienvertreter ein. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, dass mindestens 15 Demonstranten festgenommen wurden und sich Handgemenge mit Polizisten lieferten. In Sydney wie in Melbourne demonstrierten zahlreiche Menschen gegen das israelische Vorgehen in den Palästinensergebieten.

Bei Verletzungen im Zuge einer verabredeten Schlägerei besteht einem Gerichtsbeschluss zufolge kein Anspruch auf Schmerzensgeld. Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) im rheinland-pfälzischen Zweibrücken hervor, das damit dem Urteil des Landgerichts Zweibrücken folgte, wie das OLG am Montag mitteilte.

Nach dem überraschend deutlichen Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl in Thailand bereitet sich der bisherige konservative Regierungschef Anutin Charnvirakul auf Koalitionsverhandlungen vor. Anutin sagte am Montag vor Journalisten, er sei "sehr stolz" auf das Ergebnis, bei dem seine Partei laut örtlichen Medien auf fast 200 der 500 Sitze kam und die Zahl ihrer Abgeordneten verdoppeln konnte. Der 59-jährige Konservative war auf einer Welle des Nationalismus zum Sieg getragen worden.

Weil er in Deutschland linksextremistische Aktionen unterstützt haben soll, ist ein Iraner in Baden-Württemberg mit seinem Wunsch nach Einbürgerung gescheitert. Das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigte nach Angaben vom Montag die ablehnende Entscheidung des Landratsamts im Rems-Murr-Kreis. Der 30-Jährige bekannte sich demnach nicht glaubhaft zur freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Ein Näherungs- und Betretungsverbot gegen einen gewalttätigen Partner kann einem Gerichtsbeschluss zufolge auch dann verhängt werden, wenn Gewalttaten schon mehrere Monate zurückliegen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, wie es am Montag mitteilte. Damit entschied das OLG anders als das zuständige Amtsgericht, das den Antrag einer Frau mit Hinweis auf die länger zurückliegenden Vorfälle zurückgewiesen hatte.

Der deutsche Mittelstand setzt einer Unternehmensbefragung zufolge angesichts der erratischen Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump zunehmend auf den Heimatmarkt. "Um Abhängigkeiten zu vermindern, strebt der Mittelstand eine höhere Diversifizierung an", erklärte die DZ Bank, die mehr als tausend Inhaber und Geschäftsführer mittelständischer Firmen befragte. "Vor allem die stärkere Ausrichtung auf europäische Nachbarn und die Rückbesinnung auf den Heimatmarkt sollen dabei helfen."

Im Fall von mutmaßlich geplanter Sabotage in russischem Auftrag hat die Bundesanwaltschaft einen dritten Verdächtigen angeklagt. Der Ukrainer Yevhen B. soll zusammen mit zwei weiteren Männern geplant haben, Pakete mit Brandsätzen zu verschicken, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die anderen beiden Tatverdächtigen wurden bereits zuvor angeklagt - B. soll sie angeworben haben.

Nach der gescheiterten Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft steuern der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und der Ligaverband der Frauen-Bundesliga (FBL) endgültig auf eine zweigleisige Verbandsstruktur wie im Männerbereich zu. "Wir werden eine andere Art Partnerschaft mit dem DFB suchen, wir wollen den Frauenfußball entwickeln", sagte Vorstandsboss Jan-Christian Dreesen von Meister Bayern München bei Blickpunkt Sport im BR.

Der britische Kronprinz William und seine Frau Catherine haben sich "tief betroffen" über die jüngsten Enthüllungen im Zuge des Skandals um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein geäußert. "Ich kann bestätigen, dass der Prinz und die Prinzessin über die anhaltenden Enthüllungen tief betroffen sind", erklärte ein Palastsprecher am Montag. Der Thronfolger und seine Ehefrau seien in Gedanken bei Epsteins Opfern.

In Berlin ist eine Frau tot in einem Park entdeckt worden. Einsatzkräfte wurden am frühen Montagmorgen zu einer Grünanlage im Bezirk Lichtenberg gerufen, wie ein Polizeisprecher sagte. Dort fanden sie die leblose Frau.

Der US-Kongress will am Montag die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, vernehmen. Es wird erwartet, dass sie von ihrem Recht zu schweigen Gebrauch machen wird. Die Anhörung findet vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses hinter verschlossenen Türen statt, Maxwell wird per Video aus dem Gefängnis zugeschaltet. Sie war 2022 wegen Sexhandels mit Minderjährigen und weiterer Vergehen zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.

Die Polizei in Nürnberg hat einen großangelegten Betrug bei Deutsch- und Einbürgerungstests aufgedeckt. Der Hauptverdächtige soll dabei als Vermittler gutes Deutsch sprechende Prüflinge in Prüfungen geschickt haben, die als Stellvertreter für nach einer Aufenthaltserlaubnis oder einer Einbürgerung strebende Migranten deren Tests absolvierten, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mitteilte. Pro Prüfung mussten zwischen 2500 Euro und 6000 Euro bezahlt werden.

Der SPD-Vorschlag, eine Zusatzabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren, stößt in der Union auf Widerstand. Eine solche Abgabe treffe vor allem die Kleinsparer, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), warnte vor "neuen Belastungen für breitere Teile der Bevölkerung".

Der Karneval wird Kneipen, Hotels, Kostümgeschäften und dem öffentlichen Nahverkehr dieses Jahr einen Umsatz von fast zwei Milliarden Euro bescheren. "Wirtschaftliches Herz des Karnevals" ist dabei Köln, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Montag mitteilte. In der rheinischen Metropole werden 40 Prozent des Umsatzes erwirtschaftet: 850 Millionen Euro.

Die EU-Kommission hat den Meta-Konzern angewiesen, in seiner Messenger-App Whatsapp neben dem hauseigenen Chatbot auch die KI-Anbieter der Konkurrenz zuzulassen. Die Kommission drohte Meta am Montag mit Konsequenzen, sollte der US-Konzern anderen Anbietern weiter den Zugang versperren. Kleinere Wettbewerber könnten durch den Ausschluss von Whatsapp aus dem Markt verdrängt werden, begründete die Kommission ihr Vorgehen. Meta wies die Forderungen zurück.

In Neumünster in Schleswig-Holstein ist ein 46-jähriger Mann offenbar auf offener Straße getötet worden. Eine Anwohnerin meldete in der Nacht zum Sonntag eine gewaltsame Auseinandersetzung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag gemeinsam in Kiel mitteilten. Als die Beamten eintrafen, fanden sie den schwer verletzten Mann auf dem Boden liegend.

SpaceX-Chef Elon Musk stellt seine ehrgeizigen Pläne zur Besiedlung des Mars zurück und will sich nach eigenen Worten zunächst auf leichter erreichbare Ziele konzentrieren: Sein Raumfahrtunternehmen lege seinen Fokus jetzt auf den Bau einer Stadt auf dem Mond, schrieb Musk am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst X. "Wir könnten das möglicherweise in weniger als zehn Jahren schaffen, wogegen es beim Mars mehr als 20 Jahre dauern würde", schrieb er zur Begründung.

Kurze Zeit nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis ist der venezolanische Oppositionelle Juan Pablo Guanipa nach Angaben der venezolanischen Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado von "schwer bewaffneten Männern" verschleppt worden. Die Staatsanwaltschaft teilte am Montag mit, Guanipa sei wegen Verstoßes gegen die Auflagen seiner Freilassung festgenommen worden. Guanipa war ebenso wie zwei weitere Oppositionelle am Sonntag aus dem Gefängnis entlassen worden.

Wegen Faschingsferien und Winterurlaubern rechnet der ADAC am zweiten Februarwochenende mit starkem Verkehr und erhöhter Staugefahr. Der Beginn der Faschingsferien in Bayern, im Saarland und in Thüringen führe vor allem im Süden Deutschlands zu stockendem Verkehr, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Ab Freitagnachmittag steige der Ausflugs- und Kurzreiseverkehr, vor allem in Richtung der Wintersportgebiete in den Alpen und den Mittelgebirgen.

Die Medaillen bei den Olympischen Winterspielen von Mailand und Cortina d'Ampezzo haben offenbar eine Sollbruchstelle. Bei mehreren an den ersten beiden Wettkampftagen geehrten Athletinnen und Athleten brach der Steg, der das Band an der Plakette hält. Das Malheur passierte dem deutschen Biathleten Justus Strelow nach Bronze mit der Mixed-Staffel genau so wie der Abfahrts-Olympiasiegerin Breezy Johnson (USA) und der schwedischen Langläuferin Ebba Andersson nach ihrem Silber-Gewinn.

Der im Zusammenhang mit dem Schusswaffenangriff auf einen russischen General festgenommene Verdächtige hat nach Angaben des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB die Tat gestanden. Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten festgenommene und an Russland ausgelieferte Mann habe zudem ausgesagt, von den ukrainischen Geheimdiensten rekrutiert worden zu sein, teilte der FSB am Montag mit.

Nach dem tödlichen Angriff auf eine 75-Jährige in ihrem Reihenhaus in München ist der festgenommene Tatverdächtige in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden. Der Ermittlungsrichter habe am Sonntagnachmittag die Unterbringung des 23-Jährigen angeordnet, teilte die Polizei in der bayerischen Hauptstadt mit. Der Mann war am Samstagabend in der Nähe des Tatorts im Stadtteil Untergiesing festgenommen worden.

Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz hat vor möglicher Einflussnahme aus dem Ausland auf die anstehenden Wahlen in Deutschland gewarnt. "Wir haben diese Einflussnahme-Versuche in den letzten Monaten und Jahren oft gesehen, und das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Teil dieser illegitimen Eingriffe in unsere Wahlkämpfe auch klar zuordnen können", sagte er dem "Handelsblatt" vom Montag. "Man muss davon ausgehen, dass es zukünftig eher intensivere als weniger solcher Attacken gibt."

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rechnet mit Änderungen im Mietrecht zum Schutz von Mieterinnen und Mietern noch in diesem Jahr. "Ich gehe schon davon aus, dass wir das auf jeden Fall in diesem Jahr durchhaben", sagte Hubig am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Wenn es gut laufe, sei ein Abschluss "bis zur Sommerpause" möglich.

Die Unternehmen der deutschen Elektro- und Digitalindustrie haben zum Jahresende ein deutliches Auftragsplus verzeichnet. Im Dezember legten die Bestellungen um 17,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, wie der Branchenverband ZVEI am Montag mitteilte. Über das Gesamtjahr gingen damit demnach 6,0 Prozent mehr Bestellungen ein.

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal mit deutlichem Vorsprung vor dem Rechtspopulisten André Ventura gewonnen. Seguro kam nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmzettel am Sonntag auf 66,8 Prozent der Stimmen, Ventura auf 33,2 Prozent. Damit kann Seguro im März die Nachfolge des seit zehn Jahren amtierenden konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa antreten.

Die Ausgaben der Bundesverwaltung für Lizenzen des US-Softwarekonzerns Microsoft sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2025 wurden dafür 481,4 Millionen Euro ausgegeben, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Rebecca Lenhard hervorgeht, die der "Süddeutschen Zeitung" (SZ, Montagsausgabe) vorlag. Im Jahr 2023 wurden demnach Microsoft-Produkte im Wert von 274,1 Millionen Euro abgerufen, 2024 waren es 347,7 Millionen Euro.

Die amerikanischen Medien schreiben den Triumph der Seattle Seahawks der überragenden Defense zu. Die US-Pressestimmen zum 60. Super Bowl.

Kurze Zeit nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis ist der venezolanische Oppositionelle Juan Pablo Guanipa nach Angaben der venezolanischen Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado von "schwer bewaffneten Männern" verschleppt worden. Die Männer in Zivilkleidung hätten Guanipa "gewaltsam" mitgenommen, erklärte Machado am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst X. "Wir fordern seine sofortige Freilassung", fügte sie hinzu.

So sehr sich Felix Loch über den Olympiasieg seines Teamkollegens Max Langenhan freute, so sehr nagte die Enttäuschung über eine vergebene Chance am Rodel-Altmeister. Loch war als Mitfavorit nach Italien gereist, doch ihm unterliefen an den beiden Wettkampftagen im Cortina Sliding Centre zu viele Fehler. Platz sechs ist zu wenig für die Ansprüche des 36-Jährigen und möglicherweise zu wenig für einen würdigen Abschied von der olympischen Bühne.

Die Forderung des SPD-Bundesvorstandes nach einer neuen Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems ist in der Unionsfraktion auf klare Ablehnung gestoßen. "Der Vorschlag wäre ein fatales Zeichen und ein Blankoscheck für ein 'Weiter so', welches wir uns nicht mehr leisten können", sagte die gesundheitspolitischen Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt, der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). Die SPD hatte gefordert, neben den Löhnen, Gehältern und Renten langfristig alle Einkommensarten zur Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung heranzuziehen.

Mit dem Spielball unter dem Arm schlenderte Luis Díaz aus dem Stadion, da geriet Sportvorstand Max Eberl mit Blick auf den überragenden Kolumbianer ins Schwärmen. Díaz sei beim 5:1 (3:1) von Bayern München gegen die TSG Hoffenheim "der Schlüsselspieler" gewesen, "der den Unterschied gemacht hat", lobte Eberl.