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Nato fängt erneut Rakete aus dem Iran über türkischem Luftraum ab
Zum zweiten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs hat die Nato eine Rakete aus dem Iran im türkischen Luftraum abgefangen. Das Verteidigungsbündnis habe "wieder eine Rakete auf ihrem Weg Richtung Türkei abgefangen", erklärte eine Nato-Sprecherin am Montag im Onlinedienst X. Das türkische Verteidigungsministerium hatte zuvor den Abschuss einer Rakete im türkischen Luftraum gemeldet. Demnach gingen Raketensplitter auf offenem Gelände in der an Syrien grenzenden südtürkischen Region Gaziantep nieder.
Baden-Württemberg: Özdemir lehnt Teilung von Amtszeit des Ministerpräsidenten ab
Nach dem knappen Ausgang der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir eine Teilung der Amtszeit des Ministerpräsidenten abgelehnt. Entsprechende Forderungen aus der CDU nannte Özdemir am Montag in Stuttgart "Quatsch". Die Grünen hätten die Wahl gewonnen, auch bei einem Sieg mit nur einer Stimme Vorsprung würden sie den Ministerpräsidenten stellen.
Hagel sieht "keinen Automatismus" für Koalition mit den Grünen in Baden-Württemberg
Der unterlegene CDU-Spitzenkandidat bei der Wahl in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, hat harte Verhandlungen mit den Grünen über eine Fortsetzung der Koalition angekündigt. "Was wir inhaltlich vor der Wahl gesagt haben, bleibt inhaltlich auch nach der Wahl richtig", sagte Hagel am Montag in Berlin in der CDU-Zentrale. "Da gibt es keinen Automatismus zur Bildung einer Landesregierung."
Öl- und Gaspreis schießt weiter in die Höhe
Am zehnten Tag des Iran-Kriegs ist der Ölpreis deutlich über die Schwelle von 100 Dollar gestiegen. Ein Barrel kostete am Montag im asiatischen Handel zeitweise fast 120 Dollar, der Ölpreis lag damit auf den höchsten Stand seit 2022. Auch der Gaspreis stieg weiter stark. Die Finanzminister der G7-Staaten wollten bei einem virtuellen Treffen auch über eine Freigabe von Erdöl aus Notreserven beraten.
SPD will sich nach Wahldebakel stärker als Reformmotor profilieren
Nach dem historisch schlechten Ergebnis für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will sich die Bundes-SPD wieder stärker als Reform-Partei profilieren. "Diesen Reformwillen, den müssen wir dieses Jahr anpacken, das ist unstrittig, das spürt auch jeder", sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag in Berlin. Seine Partei müsse "die Leute auch wieder von uns überzeugen können, indem wir zeigen, wir sind die Partei, die sich vor allen Dingen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzt".
Syrer in Koblenz von Vorwurf der IS-Mitgliedschaft freigesprochen
In Koblenz ist ein Syrer vom Vorwurf der Mitgliedschaft bei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) freigesprochen worden. Er wird für die Untersuchungshaft und die Durchsuchung seiner Wohnung entschädigt, wie das Oberlandesgericht in der rheinland-pfälzischen Stadt am Montag mitteilte.
Pistorius: Extremismus und sexualisiertes Fehlverhalten in Bundeswehr inakzeptabel
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat klargestellt, dass Extremismus, sexualisiertes Fehlverhalten und Drogenmissbrauch in der Bundeswehr konsequent geahndet würden. "Vorfälle wie diese sind nicht akzeptabel und werden nicht hingenommen", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Er verwies dabei auf Vorfälle bei den Fallschirmjägern im rheinland-pfälzischen Zweibrücken, die er als "zutiefst schockierend" bewertete.
Merz "besorgt" wegen steigender Energiepreise - Keine Festlegung bei Tankrabatt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nach eigenen Worten "besorgt" wegen der steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs. Er wisse, dass dies möglicherweise durchschlagen könne auf "die Konjunktur in Deutschland", sagte Merz am Montag in Berlin. "Und deswegen tun wir alles, um auch in der Energiepolitik unsere Unabhängigkeit zu erhöhen und durch ein verbessertes Angebot in der längeren Perspektive die Energiepreise zu senken."
Grüne nehmen "Schwung" aus Stuttgart mit - Partei gegen geteilte Regierungszeit
Die Grünen sehen im Ausgang der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein "starkes Signal" für die demokratische Mitte und betrachten den Sieg als kräftigen Rückenwind. "Den Schwung nehmen wir jetzt mit in das Wahljahr 2026", sagte Parteichefin Franziska Brantner am Montag in Berlin. Spitzenkandidat Cem Özdemir habe in Baden-Württemberg eine "fulminante Aufholjagd" hingelegt und einen "großartigen Wahlsieg" erzielt.
Macron: Internationale Mission soll Frachter in Straße von Hormus sichern
Eine internationale Mission soll nach den Worten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die vom Iran gesperrte Straße von Hormus absichern. Diese werde "rein defensiv sein", sagte Macron am Montag bei einem Solidaritätsbesuch in Zypern. Gespräche darüber mit europäischen und nichteuropäischen Partnern hätten bereits begonnen. Konkret sei die Begleitung von Tankern und Containerschiffen "nach dem Ende der heißen Phase des Konflikts" im Iran geplant.
Merz: Wird bei Reformen mit SPD keine Verzögerungen durch Wahltermine geben
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Reformkurs der schwarz-roten Koalition mit der SPD ungeachtet weiterer Wahltermine in diesem Jahr fortsetzen. "Es gibt keinerlei Verzögerungen durch Landtagswahltermine", sagte Merz am Montag in Berlin. Die schwarz-rote Koalition habe gerade erst das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung gesetzt und eine politische Einigung zum Heizungsgesetz erzielt. "Die Arbeit geht jetzt zügig voran."
Explosion vor Synagoge im belgischen Lüttich - Ermittlungen wegen Terrorverdachts
Nach einer Explosion vor einer Synagoge in der belgischen Stadt Lüttich in der Nacht zum Montag ermitteln die Behörden wegen Terrorverdachts. Die belgische Bundesstaatsanwaltschaft geht nach eigenen Angaben "Hinweisen auf eine terroristische Straftat" nach. Verletzt wurde demnach niemand, es entstand Sachschaden. Der belgische Innenminister Bernard Quintin sprach im Onlinedienst X von einer "antisemitischen Tat, die sich direkt gegen die jüdische Gemeinschaft in Belgien richtet".
Linke betonen nach Landtagswahl Zugewinne - Schwerdtner optimistisch für Zukunft
Die Linkspartei sieht sich trotz des verpassten Einzugs in den baden-württembergischen Landtag durch bei der Wahl erreichte Stimmengewinne gestärkt. "Wir haben ein historisches Ergebnis erzielt, das beste, das wir jemals hatten", sagte Bundes-Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag zu dem Resultat in Baden-Württemberg am Sonntag. "Das gibt uns Hoffnung", hob sie mit Blick auf die weiteren in diesem Jahr anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen hervor.
Prozess gegen inhaftierten Erdogan-Rivalen Imamoglu in Istanbul begonnen
In Istanbul hat der mit Spannung erwartete Prozess gegen den inhaftierten Bürgermeister Ekrem Imamoglu begonnen. Als der wichtigste innenpolitische Rivale des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan und weitere Angeklagte am Montagmorgen den Gerichtssaal betraten, empfingen die Zuschauer sie mit Jubel.
Nach Ernennung von Chamenei-Sohn: Iran und Israel setzen Angriffe fort
Nach der Ernennung des neuen iranischen Anführers Modschtaba Chamenei hat der Iran Israel erneut mit Raketen beschossen. Die israelische Armee griff unterdessen nach eigenen Angaben Einrichtungen zur Herstellung und zum Abschuss ballistischer Raketen im Iran an, in Teheran waren Explosionen zu hören. Im Zentrum der iranischen Hauptstadt versammelten sich am Montag tausende Menschen, um dem 56-jährigen Chamenei die Treue zu schwören.
Trump verteidigt Krieg gegen Iran angesichts steigender Ölpreise
Angesichts massiv steigender Öl- und Gaspreise hat US-Präsident Donald Trump die Entscheidung zum Krieg gegen den Iran verteidigt. Die steigenden Preise seien nur ein kleines Opfer angesichts der Bedrohung durch das iranische Atomprogramm, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Treibstoffpreis könnte sich auf die Zwischenwahlen in den USA im November auswirken. Der Republikaner Trump war vor einem Jahr mit dem Versprechen angetreten, die Inflation zu bekämpfen.
FDP-Chef Dürr will trotz Wahldesasters im Amt bleiben
FDP-Chef Christian Dürr will trotz des Wahldesasters seiner Partei in Baden-Württemberg im Amt bleiben. Die FDP müsse sich erneuern, "ich will diese Erneuerung weiter vorantreiben", sagte Dürr am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke bekräftigte hingegen, dass er sein Amt niederlegen und sich aus der Bundes- und Landespolitik zurückziehen wolle.
Nach Wahl in Baden-Württemberg: Parteien in Rheinland-Pfalz erhoffen sich Rückenwind
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erhoffen sich Grüne, CDU und AfD im Nachbarland Rheinland-Pfalz Rückenwind für den Urnengang in zwei Wochen. Auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer zeigte sich trotz der schweren Niederlage seiner Partei in Baden-Württemberg zuversichtlich, die Landtagswahl in seinem Bundesland zu gewinnen. Er setzt dabei auf einen Özdemir-Effekt.
Baden-Württemberg: AfD bietet sich CDU als Koalitionspartner an
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat sich die AfD der CDU als Koalitionspartner angeboten. Seine Partei sei bereit, "eine CDU-Regierung zu stützen oder sogar in eine Koalition einzutreten", sagte Landes-Parteichef Emil Sänze am Freitag in Stuttgart. Die überwiegende Mehrheit in Baden-Württemberg habe konservativ gewählt.
Klage gegen Astrazeneca zu Hörsturz nach Coronaimpfung muss neu verhandelt werden
Eine Frau, die nach einer Coronaimpfung einen Hörsturz erlitt, hat mit einer Klage gegen den Pharmakonzern Astrazeneca einen Teilerfolg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erzielt. Das Oberlandesgericht Koblenz muss den Fall neu aufrollen, wie der BGH am Montag in Karlsruhe entschied. Die Klägerin fordert Auskunft über bekannte Wirkungen und Nebenwirkungen des Impfstoffs sowie Schadenersatz von mindestens 150.000 Euro.
Frankreich fordert neue iranische Führung zu "radikalem Kurswechsel" auf
Frankreich hat den neuen obersten iranischen Anführer Modschtaba Chamenei zu einer grundlegenden Politikänderung aufgefordert. "Das Regime muss sich zu weitreichenden Zugeständnissen und einem radikalen Kurswechsel bereit erklären", sagte Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot am Montag dem Sender France Inter. Der Iran müsse zudem die "destabilisierenden Aktionen, die für die Region und für uns selbst gefährlich sind", beenden. "Er muss den Iranerinnen und Iranern die Schlüssel zu ihrer Zukunft zurückgeben", betonte der Minister einen Tag nach der Ernennung des Sohnes des getöteten Ayatollahs Ali Chamenei zu dessen Nachfolger.
SPD-Politiker Wiese: Konzerne dürfen sich nicht an Krisen bereichern
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat ein "Hochtreiben der Preise" an den deutschen Tankstellen kritisiert. Der Eindruck verfestige sich: "Die Mineralölkonzerne nutzen in Goldgräbermanier die unsichere Weltlage" und "erhöhen offenbar mutwillig" die Preise, erklärte Wiese am Montag. Die Taskforce aus den Koalitionsfraktionen müsse daher "künftig verhindern, dass Konzerne sich an Krisen bereichern - notfalls gesetzlich", forderte er.
Verfahren gegen Unionsfraktionschef Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt
Das Verfahren gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wegen Maskenkäufen in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister ist eingestellt worden. Die strafprozessuale Anfangsverdachtsprüfung habe "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben", teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Montag mit. Das Verfahren sei daher ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden.
ADAC: Am Montag bislang keine weitere deutliche Verteuerung bei Spritpreisen
Der seit Beginn des Iran-Kriegs stetige Anstieg der Spritpreise an Deutschlands Tankstellen hat sich am Montagmorgen zunächst nicht fortgesetzt. In der "üblichen Preisspitze um 7.15 Uhr" zeichnete sich keine weitere deutliche Verteuerung der Kraftstoffpreise im Vergleich zum Vortag ab, wie der ADAC in München mitteilte. Ein Liter Super E10 kostete demnach im bundesweiten Schnitt 2,043 Euro, ein Liter Diesel 2,177.
Kommunalwahl Bayern: Großteil der Oberbürgermeisterkandidaten muss in Stichwahl
Nach der Kommunalwahl in Bayern müssen zahlreiche Kandidaten in die Stichwahl. So treten 17 der 22 Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters in einer kreisfreien Stadt am 22. März erneut an, wie das Bayerische Landesamt für Statistik am Montag in Fürth mitteilte. Gleiches gilt für 29 der 62 Bewerber um das Amt des Landrats.
SPD-Regierungschef Schweitzer setzt in Rheinland-Pfalz auf "Özdemir"-Effekt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat sich trotz der schweren Niederlage für seine Partei in Baden-Württemberg zuversichtlich gezeigt, die Landtagswahl in seinem Bundesland zu gewinnen. Das Wahlergebnis im Nachbarland mache ihn "überhaupt nicht nervös", sagte Schweitzer am Montag in Deutschlandfunk. Die CDU habe gezeigt, dass sie mit Debatten über die Erstattung von Zahnarztbesuchen oder dem Vorwurf der "Lifestyle"-Teilzeit "die Menschen verunsichert".
Strack-Zimmermann geht auf Distanz zu FDP-Chef Dürr
Nach dem Wahldebakel für die FDP in Baden-Württemberg ist Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf Distanz zu Parteichef Christian Dürr gegangen. Dürr habe "in schwierigster Lage Verantwortung übernommen", sagte die Europapolitikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Personaldebatten ließen sich aber "nach solchen Niederlagen nicht einfach wegmoderieren". Die FDP scheiterte bei der Landtagswahl in ihrem Stammland Baden-Württemberg an der Fünf-Prozent-Hürde.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident zieht für sich Schlüsse aus Hagel-Niederlage
Nach der hauchdünnen Niederlage von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Schlüsse für seinen eigenen Wahlkampf ziehen. Schulze sagte der Zeitung "Welt" am Montag, der Sieg des populären Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir zeige eine Personalisierung. "Am Ende kommt es vor allem auf den Spitzenkandidaten an – immer weniger auf Programme und Parteien."
Iran-Krieg: Gaspreis steigt um weitere 30 Prozent
Wie der Ölpreis steigt auch der Preis für Erdgas in Folge des Iran-Kriegs weiter und weiter: Am Montagmorgen sprang der der niederländische TTF-Kontrakt, der als wichtigster europäischer Referenzwert gilt, rund 30 Prozent in die Höhe und notierte zeitweise bei 69,70 Euro. Grund ist die faktische Sperrung der Straße von Hormus durch den Iran und der Produktionsstopp von Flüssigerdgas in Katar wegen iranischer Raketenangriffe.
Brantner setzt nach Wahlerfolg auf Rückenwind für Grüne im Bund
Grünen-Parteichefin Franziska Brantner setzt nach dem Wahlerfolg der Grünen in Baden-Württemberg auf Rückenwind auch für den Bund und andere Bundesländer. "Den Schub aus Baden-Württemberg nehmen wir mit", sagte Brantner am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Die Grünen wollten jetzt "auch weiter noch im Bund nach vorne kommen".
Ölpreis über 110 Dollar: Börsen in Japan und Südkorea brechen ein
Als Folge des immer weiter steigenden Ölpreises sind am Montag wichtige Börsen in Asien eingebrochen. In Japan lag der Aktienindex Nikkei zum Handelsschluss über fünf Prozent im Minus. In Südkorea gaben die Kurse knapp sechs Prozent nach. Der Ölpreis stieg im asiatischen Handel zeitweise auf fast 120 Dollar und damit auf den höchsten Stand seit 2022. Asien ist stark abhängig von Öl und Gas aus Nahost.
Hisbollah vermeldet Kämpfe gegen israelische Helikopter im Ostlibanon
Die Hisbollah-Miliz hat Kämpfe gegen israelische Armee-Helikopter im Osten des Libanon vermeldet. Rund 16 israelische Hubschrauber seien über die Grenze zu Syrien in den libanesischen Luftraum eingedrungen, erklärte die Miliz am Montag. Hisbollah-Kämpfer hätten "mit den geeigneten Waffen das Feuer auf die Helikopter und die eindringenden Truppen eröffnet. Die Kämpfe dauerten demnach an. Wie zwei Hisbollah-Funktionäre der Nachrichtenagentur AFP berichteten wurde in der östlichen Bekaa-Region ein israelischer Helikopter abgeschossen.