Nottingham Guardian - News, Nachrichten und aktuelle Meldungen aus Politik, Wirtschaft, Sport, Feuilleton und Finanzen in: Deutsch, English, Español und Français

Die Bundesregierung will Akteure der Zivilgesellschaft mit einem neuen Gesetz vor so genannten Einschüchterungsklagen schützen. Unter Einschüchterungsklagen werden unbegründete Klagen verstanden, die darauf abzielen, missliebige Beiträge zur öffentlichen Meinungsbildung zu unterdrücken. Gerichte sollen nun mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetz bessere Möglichkeiten erhalten, mit derartigen Klagen umzugehen. Solche Klagen richten sich oft gegen Journalisten, Wissenschaftler oder Nichtregierungsorganisationen.

Die Bundeswehr zieht in den kommenden Tagen ihre Patriot-Flugabwehrsysteme aus Polen ab. Die Aufgabe im Rahmen der Nato-Luftverteidigung sei nach fast einem Jahr am Mittwoch planmäßig an die niederländischen Streitkräfte übergeben worden, teilte die Luftwaffe in Berlin mit. Die rund 200 eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr könnten damit die Feiertage um Weihnachten "wieder in der Heimat bei ihren Familien verbringen".

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf des Bundesumweltministeriums zur Weiterentwicklung der sogenannten Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) auf den Weg gebracht. Diese Quote sei "das zentrale gesetzliche Instrument, um die Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen zu senken", erklärte das Ministerium in Berlin. Die Quote legt fest, in welcher Höhe Kraftstoffanbieter den CO2-Ausstoß verringern müssen.

Die Monopolkommission hat im Zuge des Glasfaserausbaus und der perspektivischen Abschaltung der Kupfernetzwerke für Festnetzinternet vor einer Monopolbildung durch die Telekom gewarnt. "Wir sind gerade in einer kritischen Übergangsphase von Kupfer zur Glasfasertechnologie", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums, Tomaso Duso, am Mittwoch. "Es besteht die Gefahr, dass die ehemaligen Staatsmonopolisten wieder dominant werden."

Die Lufthansa-Gruppe mit ihren fünf Fluggesellschaften, zahlreichen kleineren Airlines, der Fracht- und der Techniksparte sowie weiteren mehr als 300 Tochtergesellschaften hat ein neues Logo präsentiert: den altbekannten Kranich, aber ohne den umgebenden Kreis. Die neue Markenstrategie soll "Verbundenheit und Synergien aller Fluggesellschaften und Unternehmen durch eine Dachmarke" unterstreichen, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Für die Kunden solle die neue Markenidentität ein "visueller Anker des Vertrauens" sein.

Schuldzuweisungen zu Verzögerungen bei der Bürgergeld-Reform und dem Industriestrompreis sowie kontroverse Positionen zur anstehenden großen Rentenreform: Auch beim voraussichtlich letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr gab es am Mittwoch beträchtlichen Gesprächsbedarf zwischen CDU, CSU und SPD.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Migrationspolitik in Europa auf eine von Deutschland vorgenommene "Kurskorrektur" verwiesen. Er habe dem US-Präsidenten "wiederholt" gesagt, "dass wir in Deutschland eine neue Politik in der Einwanderung und im Asylrecht machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Er werde Trump "bei nächster Gelegenheit" auch sagen, "dass wir damit großen Erfolg haben, dass wir die Asylbewerberzahlen in Deutschland in etwa halbieren konnten".

Die Tochter der venezolanischen Oppositionspolitikerin María Corina Machado hat den Friedensnobelpreis am Mittwoch in Oslo stellvertretend für ihre Mutter entgegengenommen. Der Vorsitzende des Nobelkomitees, Jörgen Watne Frydnes, überreichte Ana Corina Sosa Machado die Nobel-Medaille und eine Urkunde. Die 58-Jährige konnte an der Zeremonie nicht teilnehmen, sie wird aber in Kürze in Oslo erwartet. In der von ihrer Tochter vorgetragenen Rede mahnte Machado die Bereitschaft "zum Kampf für die Freiheit" an.

Ein heimlich gefilmtes Video, in dem die französische Präsidentengattin Brigitte Macron mit derben Worten über eine Aktion von Frauenrechtlerinnen schimpft, hat in Frankreich für Aufregung gesorgt. "Ich bin eine dumme Kuh (sale conne) und stolz darauf", schrieb die Schauspielerin Marion Cotillard am Mittwoch auf Instagram. Auch die Schauspielerin Judith Godrèche, die als Vorreiterin der MeToo-Bewegung in Frankreich gilt, bezeichnete sich als "dumme Kuh" und schrieb dazu, dass sie alle anderen unterstütze. Der entsprechende Hashtag #saleconne verbreitete sich in Onlinemedien.

Bei einer Razzia gegen die organisierte Kriminalität im In- und Ausland haben hessische Ermittler drei Menschen festgenommen. Sie sollen Teil einer Bande sein und international mit Kokain gehandelt haben, wie das hessische Landeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Gruppe soll über zwei Jahre mehr als zwei Tonnen Kokain von Südamerika nach Europa geschmuggelt haben.

Im Streit über bestimmte Riester-Verträge hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch zugunsten der Kunden entschieden. Eine Versicherung darf den Rentenfaktor in einer fondsgebundenen Riester-Rentenversicherung demnach in schlechten Phasen nicht senken, wenn nicht gleichzeitig vorgesehen ist, dass er in besseren Zeiten wieder steigt. Das Urteil dürfte Signalwirkung haben - Verbraucherschützern zufolge sind solche Klauseln weit verbreitet. (Az. IV ZR 34/25)

Die Bundesregierung will die Einreisegesuche von mehreren hundert Menschen aus Afghanistan zurückweisen, obwohl diese bereits in offiziellen deutschen Aufnahmeprogramme verzeichnet sind. Den rund 640 Betroffenen werde "in den nächsten Tagen mitgeteilt, dass kein politisches Interesse zur Aufnahme mehr vorliegt", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Für diese Menschen gebe es aber weiterhin Unterstützungsangebote - etwa für eine Rückreise nach Afghanistan oder eine Ausreise in Drittstaaten.

Strom aus Sonne, Wind und anderen regenerativen Quellen deckt in diesem Jahr erneut den Großteil des Stromverbrauchs in Deutschland. Vorläufigen Berechnungen zufolge kommt der Anteil der Erneuerbaren in diesem Jahr auf knapp 56 Prozent, wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch mitteilte. Witterungsbedingte Rückgänge bei Windenergie und Wasserkraft konnten demnach durch neu zugebaute Photovoltaik-Anlagen "mehr als ausgeglichen werden".

Die dänische Post will sich wegen ihrer Abkehr vom klassischen Briefgeschäft auch von ihren geschichtsträchtigen Briefkästen trennen. Ab Mitte Dezember werden tausend der roten Kästen, die seit dem 19. Jahrhundert quer durch das skandinavische Land aufgestellt worden waren, zum Verkauf angeboten, wie Postnord am Mittwoch ankündigte. Kosten sollen die Briefkästen als "kleines Stück dänisches Kulturerbe" je nach Ausmaß der Gebrauchsspuren zwischen 1500 und 2000 Kronen (rund 200 bis knapp 270 Euro).

Ein Komplettverbot für Böller der Kategorie F2 auf den Nordseeinseln Föhr und Amrum an Silvester und Neujahr ist in einem Eilverfahren gekippt worden. Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) gab einem Eilantrag eines Unternehmens, das Feuerwerkskörper verkauft, gegen eine Verordnung des Amts Föhr-Amrum statt, wie es am Mittwoch in Schleswig mitteilte. Mit dem Beschluss vom Dienstag wurde die Verordnung bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug gesetzt.

Der Fund einer Nabelschnur auf einem Parkplatz in Thüringen hat eine groß angelegte Suchaktion der Polizei ausgelöst. Zeugen fanden das Stück Nabelschnur mit Klemme am späten Dienstagabend auf dem Parkplatz in der Gemeinde Steinheid, wie die Polizei am Mittwoch in Saalfeld mitteilte.

Der deutsche Radsport-Star Florian Lipowitz bleibt dem Top-Team Red Bull-Bora-hansgrohe auch in Zukunft erhalten. Der Dritte der diesjährigen Tour de France einigte sich mit dem Raublinger Rennstall auf eine "langfristige" Verlängerung der Zusammenarbeit. Das verkündete Teamchef Ralph Denk am Mittwoch am Rande des Trainingslagers auf Mallorca.

Die Tochter der venezolanischen Oppositionspolitikerin María Corina Machado hat den Friedensnobelpreis am Mittwoch in Oslo stellvertretend für ihre Mutter entgegengenommen. Der Vorsitzende des Nobelkomitees, Jörgen Watne Frydnes, überreichte Ana Corina Sosa Machado die Nobel-Medaille und eine Urkunde.

Die Bundesregierung will stärker gegen missbräuchliche Anerkennungen der Vaterschaft vorgehen, deren Ziel die Erschleichung eines Aufenthaltstitels oder Sozialleistungsbetrug ist. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch laut Innen- und Justizministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf. Durch die Neuregelung sollen die Ausländerbehörden künftig einer Vaterschaftsanerkennung zustimmen müssen, "wenn eine missbrauchsgeneigte Konstellation vorliegt". Für Fälle von Missbrauch soll auch ein neuer Straftatbestand geschaffen werden.

Als der Bus mit Deutschlands Handballerinnen um Punkt 13.00 Uhr vom Hof des Steigenberger Hotels in Dortmund rollte, war der Traum von Rotterdam bereits allgegenwärtig. Natürlich reise man mit "großen Träumereien" zur Finalrunde in die niederländische Hafenstadt, sagte Torhüterin Katharina Filter dem SID, bevor sie als eine der letzten in den Bus kletterte, "aber wir wissen auch, was wir können. Wir wissen, was in uns steckt. Wir haben Bock."

Die Berichterstattung in einer deutschen Zeitung über einen Badeurlaub von Fürst Albert II. von Monaco und seiner Familie ist einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main bestätigte Ende November 2025 ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Frankfurt vom Oktober 2024, wie das OLG in der hessischen Stadt am Mittwoch mitteilte.

Die derzeit schwierige wirtschaftliche Lage in Deutschland wirkt sich auch auf den Ausbildunsmarkt aus. Wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) am Mittwoch mitteilte, wurden 2025 bundesweit rund 476.000 duale Ausbildungsverträge abgeschlossen, 2,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Noch deutlicher brach das Angebot an Ausbildungsplätzen ein: Mit rund 530.300 Stellen wurden hier 25.300 Ausbildungsplätze weniger registriert - ein Minus von 4,6 Prozent.

Bayerisches Bier und Moselwein, Mähdrescher oder Hühnerfüße: Deutsche Agrarprodukte sind in vielen Ländern beliebt und die Branche macht mit dem Export fast 100 Milliarden Euro Umsatz jährlich. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die Agrarausfuhren nun "nachhaltig steigern" und hat dafür am Mittwoch seine Exportstrategie vorgestellt. Er kündigte an: "Exportpolitik ist jetzt Chefsache."

Die Polizei rüstet sich für ein Hochrisikospiel, die Stadt befindet sich in einer Art Ausnahmezustand: Wenn der VfB Stuttgart am Donnerstag (18.45 Uhr/RTL+) in der Europa League auf Israels Rekordmeister Maccabi Tel Aviv trifft, droht dem Fußball eine Nebenrolle. Mehrere Tausend Einsatzkräfte sollen für Sicherheit sorgen und zugleich ermöglichen, was sich VfB-Vorstandschef Alexander Wehrle erhofft: "Ein Zeichen für Respekt und ein faires Miteinander".

Die Frau des britischen Prinzen Harry, Meghan, steht nach Angaben eines Sprechers in Kontakt mit ihrem auf den Philippinen im Krankenhaus liegenden Vater. Es sei für sie jedoch "trotz ihrer Anstrengungen in den vergangenen Tagen extrem schwierig, privat Kontakt zu ihrem Vater aufzunehmen", erklärte der Sprecher am Mittwoch.

Polen will seine MiG-29-Kampfflugzeuge aus Sowjetzeiten im Tausch gegen ukrainische Drohnen- und Raketentechnologie an die Ukraine abgeben. "Die MiGs nähern sich dem Ende ihrer Lebensdauer, sie werden also von der polnischen Armee ausgemustert, und wir sprechen mit der ukrainischen Seite über ihren Transfer", sagte Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz am Mittwoch dem Radiosender Trojka. Warschau sei "entschlossen", die Verhandlungen "so schnell wie möglich" abzuschließen.

Durch die Weinberge in Bad Dürkheim werden weiter keine Touren mit E-Scootern führen. Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz wies nach Angaben vom Mittwoch die Beschwerde eines Unternehmers zurück, der solche Touren anbieten wollte. Er muss sich demnach das Verbot der Stadt halten.

Die deutschen Skispringer reisen ohne Karl Geiger zum Weltcup in Klingenthal. Der 32-Jährige fehlt im zehnköpfigen Aufgebot des DSV für den Wettbewerb (12. bis 14. Dezember). "Karl wird die Tage nutzen, um zusammen mit Trainer Max Mechler seine Sprungtechnik zu optimieren", erklärte Bundestrainer Stefan Horngacher. Für Geiger rückt Luca Roth (Meßstetten) ins deutsche Team.

Eine Delegation aus AfD-Abgeordneten reist am Donnerstag zu politischen Gesprächen mit Vertretern der regierenden Republikaner in die USA. Die AfD wolle "belastbare Partnerschaften mit jenen Kräften aufbauen, die für nationale Souveränität, kulturelle Identität und eine realistische Sicherheits- und Migrationspolitik eintreten", sagte der Außenexperte der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Die AfD kämpft gemeinsam mit ihren internationalen Freunden für eine konservative Wiedergeburt in Nordamerika und Europa."

Die Bundesregierung hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak und in Jordanien auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Fortsetzung um ein Jahr bis Ende Januar 2027, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Das im Kern unveränderte Mandat sieht demnach weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor. Über die Verlängerung muss nun noch der Bundestag entscheiden.

Mit einer vorgegaukelten Geschichte über eine schwere Erkrankung der Tochter haben Betrüger ein Ehepaar im bayerischen Kelheim um mehr als hunderttausend Euro gebracht. Ein Unbekannter rief am Dienstag auf dem Festnetz des Paars an und gab sich gegenüber der Ehefrau als Arzt einer nahen Klinik aus, wie die Polizei am Mittwoch in Straubing mitteilte.

Einen großen Beitrag zum Klimaschutz können nach Angaben der Organisation Atmosfair Reststoffe aus dem Ackerbau oder der Holzwirtschaft leisten. Selbst bei "höchsten Standards für Umwelt- und Sozialverträglichkeit" lasse sich mit Kraftstoffen aus dieser sogenannten Restbiomasse ein Fünftel des gesamten Treibstoffbedarfs der globalen Luftfahrt decken, erklärte Atmosfair am Mittwoch. Helfen könnte dies demnach gleichzeitig auch bei der Verringerung der weltweiten Ungleichheit.

Ein Expertengremium rät dazu, den Wettbewerb im Briefbereich zu fördern, damit die Zustellung nicht nur von der Deutschen Post abhängt. "Wir wollen, dass Weihnachtskarten auch in ferner Zukunft noch zugestellt werden, und zwar selbst dann noch, wenn die Deutsche Post irgendwann das Briefgeschäft aufgeben sollte", erklärte der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso, zur Vorstellung des Sektorgutachtens Post am Mittwoch. "Deshalb brauchen wir funktionierende Alternativen."

Weltweit haben in diesem Jahr wieder mehr Unternehmen den Schritt aufs Börsenparkett gewagt als 2024. Wie das Beratungsunternehmen EY am Mittwoch mitteilte, gingen 2025 weltweit 1259 Firmen an die Börse und damit zwei Prozent mehr als im Vorjahr. Das Volumen der Börsengänge legte deutlich kräftiger zu - um 32 Prozent. In Europa war dieser Aufschwung allerdings nicht zu spüren.

Eine Klage der irischen Billig-Airline Ryanair gegen Coronahilfen Portugals für den Konkurrenten TAP ist vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg gescheitert. Es bestätigte am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission vom Dezember 2021, mit dem die Beihilfe genehmigt wurde. Diese umfasste unter anderem eine Kreditbürgschaft und sah die Umwandlung eines Rettungsdarlehens von 1,2 Milliarden Euro in Eigenkapital vor. Insgesamt geht es um 2,55 Milliarden Euro. (Az. T-458/22)

Andrea Bölk gerät ins Schwärmen, wenn sie von den WM-Auftritten der deutschen Handballerinnen spricht. Die Weltmeisterin von 1993 traut dem DHB-Team mit ihrer Tochter Emily Vogel vor dem Final-Wochenende in Rotterdam eine Medaille zu, sogar der erste Titelgewinn seit 32 Jahren sei drin. "Das Wunder von Rotterdam ist absolut möglich. Wenn du auf einer Euphoriewelle schwimmst, kann alles passieren. Das war auch bei uns 1993 so", sagte Bölk dem Sport-Informations-Dienst: "Jetzt geht es um Selbstverständnis und Selbstvertrauen. Nur als Team kann es funktionieren."

Mehrere hundert Kisten Bier hat ein Lastwagen auf einer Bundesstraße in Baden-Württemberg verloren. Mehr als ein Dutzend Paletten mit rund 650 vollen Bierkisten rutschte am Mittwochmorgen in einer Kurve bei Feldberg-Altglashütten von der Ladefläche, wie die Polizei in Freiburg mitteilte. Ersten Erkenntnissen zufolge waren sie nicht ausreichend gesichert.

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine ursprüngliche Milliardenstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Das Gericht in Luxemburg hielt die 2023 festgelegte Strafe am Mittwoch grundsätzlich aufrecht, setzte sie jedoch um rund 140 Millionen Euro herab. Der US-Konzern soll demnach gut 237 Millionen Euro wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung zahlen. (Az. T-1129/23)

Wegen der Tötung seines Nachbarn im nordrhein-westfälischen Lünen sitzt ein 34-jähriger Tatverdächtiger nun in Untersuchungshaft. Er wurde am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl erließ, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Mittwoch mitteilten.