Leserbrief unterscheidet Israel-Kritik von Antisemitismus
Nun wurde erhoben, dass der Antisemitismus in Österreich gestiegen ist. Dieser Tatsache sind zwei Gründe zugeschrieben.
Nach der Entlassung von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen streitet die Ampelkoalition weiter über das Heizungsgesetz. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der "Bild"-Zeitung, er halte eine Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause für "ausgeschlossen". SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert betonte, der Rauswurf Graichens sei kein Grund, das Heizungsgesetz zu verschieben. Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic wies die Forderung nach einem neuen Zeitplan für das Gesetz zurück.
Eine Serie technischer Pannen hat den Ablauf der Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in die Golfstaaten durcheinandergebracht. Baerbock musste ihren Aufenthalt im Emirat Katar kurzfristig um einen Tag bis Donnerstag verlängern, weil ihr Luftwaffen-Flugzeug wegen eines platten Reifens nicht wie geplant den Rückflug antreten konnte. Ersatzreifen mussten über Nacht eigens von der Luftwaffe aus Deutschland nach Katar geflogen werden.
Bei einem Zusammenstoß mit einem Auto ist in Brandenburg ein Wolf getötet worden. Der Pkw war am späten Mittwochabend auf der Fernstraße B5 unterwegs und kollidierte bei Elstal mit dem Tier, wie die Polizei im Landkreis Havelland mitteilte. Der Wolfsbeauftragte des Landes Brandenburg wurde informiert und nahm das Tier an sich.
Klaus Reinhardt bleibt für weitere vier Jahre Präsident der Bundesärztekammer. Der 62 Jahre alte Facharzt für Allgemeinmedizin wurde am Donnerstag auf dem Ärztetag in Essen mit 125 Delegiertenstimmen gewählt. Er schlug damit knapp seine Gegenkandidatin Susanne Johna, die Vorsitzende des Ärzteverbands Marburger Bund. Sie erhielt 122 Stimmen.
Die Staats- und Regierungschefs der G7 wollen bei ihrem Gipfeltreffen im japanischen Hiroshima über schärfere Sanktionen gegen Russland beraten. Dabei solle es auch um Sanktionen gegen Russlands milliardenschweren Diamantenhandel gehen, sagte ein EU-Beamter am Donnerstag. "Wir glauben, dass wir die Exporte des russischen Handels in diesem Bereich begrenzen müssen." Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass die G7-Staaten bei ihrem Gipfel ab Freitag bis Sonntag in Japan eine endgültige Einigung zu diesem Thema erzielen.
Bei Überschwemmungen und Erdrutschen infolge sintflutartiger Regenfälle sind in Norditalien mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Das Auswärtige Amt veröffentlichte am Donnerstag eine Reisewarnung für Italien. Über zehntausend Einwohner in den betroffenen Gebieten der Region Emilia-Romagna wurden evakuiert und rund hundert schwere Erdrutsche gemeldet. Das für Sonntag geplante Formel-1-Rennen in Imola wurde abgesagt.
Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine möchte Moldau "so schnell wie möglich" der EU beitreten. Sie hoffe auf einen Beginn der Beitrittsgespräche "in den nächsten Monaten", sagte Moldaus Präsidentin Maia Sandu in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Nur eine EU-Mitgliedschaft könne garantieren, dass die ehemalige Sowjetrepublik nicht zum nächsten Ziel Russlands werde, erklärte Sandu am Rande eines Gipfeltreffens des Europarats in Island.
Die ukrainische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag eigenen Angaben zufolge eine weitere "beispiellose" Welle von russischen Luftangriffen auf die Hauptstadt Kiew und andere Regionen abgewehrt. Luftabwehreinheiten hätten 29 der 30 von Russland abgefeuerten Marschflugkörper zerstört und vier Drohnen abgeschossen, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Donnerstag. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hatten russische Streitkräfte die Marschflugkörper aus verschiedenen Richtungen vom Land, vom Meer und aus der Luft abgefeuert.
Die Verlängerung des Abkommens zum Getreideexport aus dem Kriegsland Ukraine ist international auf Erleichterung gestoßen. Dies helfe der "globalen Lebensmittelsicherheit", sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Auch die USA begrüßten die erzielte Einigung, Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) nannte sie "gut für die Ukraine und die Menschen im globalen Süden". Kurz vor dem Ablauf des Abkommens hatte die als Vermittlerin beteiligte Türkei am Mittwoch dessen Verlängerung bekanntgegeben.
Peter Urban, der nach 25 Jahren seinen Abschied als ESC-Kommentator feierte, hätte keine Einwände, wenn sein Nachfolger Jan Böhmermann heißen würde: "Meinetwegen kann er das gerne machen", sagte Urban im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe Jan Böhmermann kurz vor dem Finale in Liverpool getroffen: "Er war ganz lieb und ganz nett."
Klimaaktivistinnen und -aktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Donnerstag erneut Straßen in Berlin blockiert. Wie ein Polizeisprecher bestätigte, gab es mehrere Blockadeaktionen, unter anderem auf der Stadtautobahn. Es komme dadurch zu kleineren Einschränkungen im Straßenverkehr an den betroffenen Orten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Festrede zum Jubiläum der Deutschen Nationalversammlung 1848 die erste Sitzung eines gewählten gesamtdeutschen Parlaments als "unersetzlichen Schritt auf dem langen Weg zu Demokratie und Freiheit in einem einigen Deutschland" gewürdigt. Es sei der Moment gewesen, "als Untertanen zu Bürgern wurden", sagte Steinmeier am Donnerstag in seiner Festrede in der Paulskirche in Frankfurt am Main. Dieses "demokratische Erbe" müsse lebendig bleiben.
Thailands Oppositionsführer Pita Limjaroenrat hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, durch eine Koalition aus acht Parteien trotz Gegenstimmen des Militärs zum Regierungschef gewählt zu werden. "Wir haben eine Menge Schwung, meine Koalition nimmt Form an", sagte der 42-jährige Chef der Move Forward-Partei (MFP), die bei der Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen hatte. "Alle Parteien unterstützen mich als Parteichef der Move Forward-Partei, der 30. Ministerpräsident Thailands zu werden."
Nach der Absage des Formel-1-Rennens in Imola aufgrund schwerer Regenfälle gehen die Veranstalter nicht von einer Ersatzveranstaltung noch in diesem Jahr aus. Der Automobil-Klub Italiens (ACI) hofft stattdessen auf eine Verlängerung des Vertrages um eine Saison. "Angesichts der Komplexität des Kalenders kann man davon ausgehen, dass die Ausgabe 2023 im Jahr 2026 stattfinden wird", sagte ACI-Präsident Angelo Sticchi Damiani: "Aber im Moment hat dies sicherlich keine Priorität."
Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl lädt die SPD in Bremen andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein. Am Freitag wollen die Sozialdemokraten zuerst mit den Grünen sprechen und dann mit der Linkspartei, am Samstag sollen Gespräche mit der CDU folgen, wie ein Fraktionssprecher sagte. Für den Donnerstag wurde die Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Ergebnisses der Wahl erwartet.
Der Freistaat Bayern hat im Rechtsstreit um einen Szenetreffpunkt von Rechtsextremen eine Niederlage erlitten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Mittwochabend, dass das Land das Haus in Oberfranken in der Nähe von Hof nicht beschlagnahmen und einziehen durfte. Es gehörte der Mutter eines führenden Neonazis beim "Freien Netz Süd" (FNS) und wurde 2014 eingezogen, als das Netzwerk verboten wurde. (Az. 6 C 5.21)
Das Kabinett hat die nötige Gesetzesänderung für den beschleunigten Bau eines LNG-Terminals im Hafen Mukran auf der Ostseeinsel Rügen beschlossen. Damit werde ein Standort an der Ostseeküste in das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgenommen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwochabend mit. "Natürlich" müssten die zuständigen Landesbehörden die konkreten Planungsunterlagen im Rahmen der Genehmigungsverfahren noch "umfassend prüfen".
Die ukrainische Hauptstadt Kiew und andere Regionen des Landes sind am Donnerstagmorgen erneut aus der Luft angegriffen worden. "Eine Serie von Luftangriffen auf Kiew, von beispielloser Stärke, Intensität und Mannigfaltigkeit, geht weiter", erklärte Serhij Popko, Chef der Zivil- und Militärverwaltung von Kiew. Derzeit hält sich der chinesische Sondergesandte Li Hui in Kiew auf, um Möglichkeiten für einen Friedensschluss zwischen der Ukraine und Russland auszuloten.
Mit einem Tag Verspätung hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag die Rückreise von ihrem Besuch im Emirat Katar angetreten. Ein Airbus der Luftwaffe startete am Morgen in der Hauptstadt Doha, um Baerbock und ihre Delegation zurück nach Berlin zu bringen, wie ein AFP-Reporter berichtete, der mit der Ministerin reiste. Wegen eines schadhaften Reifens an der Maschine hatte der ursprüngliche Abflugtermin am Mittwoch gestrichen werden müssen. Ein Ersatzreifen musste eigens aus Deutschland nach Katar geflogen werden.
Nach dem Aus im Champions-League-Halbfinale hat Toni Kroos mit gemischten Gefühlen auf die Saison von Real Madrid geblickt. "Wir spielen bei Real Madrid und hatten das Glück, diesen Wettbewerb oft zu gewinnen. Trotzdem bin ich weit davon entfernt, ein Halbfinale als Enttäuschung zu beschreiben", sagte der Regisseur der Königlichen bei DAZN.
Voller Selbstlosigkeit ins nächste Endspiel? Star-Trainer Jose Mourinho von Bayer Leverkusens Halbfinal-Gegner AS Rom hat sich vor dem Europa-League-Rückspiel als geläuterter Mann präsentiert. "Ich bin ein anderer Mensch geworden und denke inzwischen mehr an andere als an mich selbst", sagte "The Special One" vor der Partie am Donnerstagabend (21.00 Uhr/RTL) in der BayArena.
Trotz des schlechten Starts in die Eishockey-WM mit drei Niederlagen aus drei Spielen traut der frühere Bundestrainer Uwe Krupp der deutschen Mannschaft noch den Einzug ins Viertelfinale zu. "Unser Turnier beginnt jetzt. Damit wir uns jetzt hinter den drei Top-Mannschaften positionieren und vielleicht auch einen Ausrutscher ausnutzen", sagte Krupp im ran-Interview: "Die bisherigen Spiele sollten Mut machen, um unseren Groove und unser Momentum zu finden."
Fußball-Nationalspielerin Janina Minge vom SC Freiburg setzt für eine Sensation im DFB-Pokalfinale auch auf den Rückenwind durch die Rekordkulisse in Köln. "Es stehen so viele Fans hinter uns. Das können wir mitnehmen, das wird uns guttun, damit wir das ein oder andere Prozent mehr herausholen können", sagte die 23-Jährige vor dem Endspiel gegen den Seriensieger VfL Wolfsburg am Donnerstag (16.45 Uhr/ARD und Sky) vor über 42.000 Fans.
Kapitän Ilkay Gündogan hat sich nach dem Finaleinzug in der Champions League bei den Anhängern von Manchester City bedankt. "Was für ein wunderbarer Abend. So stolz auf dieses Team. Unglaublicher Support von den Fans - vielen Dank", schrieb der Nationalspieler nach dem 4:0 (2:0)-Erfolg am Mittwochabend gegen Real Madrid bei Twitter.
Glückliches Ende der "Operation Hoffnung": Vier Kinder, darunter ein elf Monate altes Baby, sind mehr als zwei Wochen nach einem Flugzeugabsturz lebend im dichten kolumbianischen Amazonas-Regenwald gefunden worden. "Freude für das Land", erklärte Kolumbiens Präsident Gustavo Petro am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Kinder vom indigenen Volk der Huitoto seien "nach mühsamer Suche durch unsere Streitkräfte" wiedergefunden worden.
In der Paulskirche in Frankfurt am Main wird am Donnerstag mit einem Festakt an die erste Sitzung eines gewählten gesamtdeutschen Parlaments vor 175 Jahren erinnert. Die Festrede zum Jubiläum der Deutschen Nationalversammlung von 1848 hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (11.00 Uhr). Diese gilt als Wiege der Demokratie in Deutschland. Parallel zum Festakt startet ein Bürgerfest.
Montana ist der erste US-Bundesstaat mit einem Tiktok-Verbot. Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz, das 2024 in Kraft treten soll. Damit wolle er die "persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen", erklärte Gianforte im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million Einwohner.
Die FDP sieht nach Angaben ihres Generalsekretärs keine Möglichkeit mehr, die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) noch vor der Sommerpause im Bundestag zu verabschieden. Er halte eine Verabschiedung vor der Sommerpause für ausgeschlossen, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild" (Donnerstagsausgabe).
Die zu elf Jahren Haft verurteilte frühere US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes muss jetzt doch bald ihre Gefängnisstrafe antreten. Der zuständige Bundesrichter Edward Davila ordnete am Mittwoch im kalifornischen San José an, dass Holmes sich am 30. Mai den Gefängnisbehörden stellen muss. Am Vorabend hatte ein Berufungsgericht einen Antrag der 39-Jährigen auf Haftverschonung während des laufenden Berufungsverfahrens abgelehnt.
Taktisch brillant und mit brachialer Wucht - Pep Guardiola und Manchester City sind nach einer echten Machtdemonstration der Erlösung in der Champions League ganz nah. Die von Kapitän Ilkay Gündogan angetriebenen Skyblues raubten im Gigantenduell dem Rekordchampion Real Madrid die Luft, buchten mit dem 4:0 (2:0)-Erfolg ihr Endspielticket und wollen in Istanbul endlich den "Henkelpott" in den Händen halten.
Der deutsche Handballmeister SC Magdeburg ist ins Halbfinale der Champions League gestürmt, der THW Kiel scheiterte dagegen an Paris St. Germain. Nachdem sich die Magdeburger Mannschaft von Trainer Bennet Wiegert sich im Viertelfinal-Rückspiel gegen Wisla Plock nervenstark 30:28 (13:13) durchgesetzt und damit das Ticket für das Final Four in Köln (17./18. Juni) gebucht hatte, verlor Kiel auch das Rückspiel in Paris 32:29 (15:17).
Tschechien hat seit Jahrzehnten bestehende Abkommen mit Russland aufgekündigt, die Moskau bisher die kostenlose Nutzung dutzender Grundstücke und Immobilien ermöglicht hatte. Prag habe die "Abkommen aus der Zeit des Kommunismus" gekündigt, erklärte Außenminister Jan Lipavsky am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die kostenlose Nutzung solle durch Mietverträge ersetzt werden, um eine "ungerechtfertigte Bereicherung zu verhindern".