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Macron erkennt Ermordung von algerischem Unabhängigkeitskämpfer von 1957 an
70 Jahre nach dem Beginn des Algerienkriegs hat der französische Präsident Emmanuel Macron die Ermordung des algerischen Unabhängigkeitskämpfers Larbi Ben M'hidi durch die französische Armee anerkannt. M'hidi, "ein Nationalheld für Algerien (...) wurde von französischen Soldaten ermordet, die unter dem Kommando des Generals Aussaresses standen", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung des Elysée-Palasts.
Wahlleiter von Georgia warnt vor ausländischer Einmischung in US-Wahl
Wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Wahlleiter des Bundesstaates Georgia vor russischer Einmischung gewarnt. Sein Büro sei auf ein Video aufmerksam geworden, "das angeblich einen haitianischen Einwanderer mit mehreren Ausweisen aus Georgia zeigt, der behauptet, mehrfach gewählt zu haben", erklärte Brad Raffensperger am Donnerstagabend (Ortszeit). "Das ist falsch und ein Beispiel für gezielte Desinformation, die wir bei dieser Wahl erlebt haben."
Libanons Regierungschef sieht israelische Angriffe als "Ablehnung" einer Waffenruhe
Der libanesische Ministerpräsident Nadschib Mikati sieht die anhaltenden israelischen Angriffe in seinem Land Libanon als "Ablehnung" einer Waffenruhe. Die Angriffe unter anderem auf Vororte der libanesischen Hauptstadt Beirut seien "Hinweise" darauf, dass Israel "jegliche Bemühungen, eine Waffenruhe zu erreichen", ablehne, erklärte Mikati am Freitag. Er warf Israel in diesem Zusammenhang "Sturheit" vor. Indes wurden aus dem Libanon erneut israelische Angriffe auf Vororte von Beirut sowie auf Baalbek und Tyros gemeldet.
"Stern": Lindner konfrontiert Ampel-Partner mit neuem Wirtschaftspapier
In der Ampelregierung kursiert einem Medienbericht zufolge ein Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik von Finanzminister Christian Lindner (FDP), das die Krise in der Koalition weiter verschärfen könnte. Über das 18-seitige Schreiben berichtete das Magazin "stern" am Freitag. Der FDP-Chef spricht sich darin für eine "Wirtschaftswende mit einer teilweise grundlegenden Revision politischer Leitentscheidungen" aus, um "Schaden vom Standort Deutschland abzuwenden".
US-Wahlkampf: Liz Cheney nennt Trump "rachsüchtig" und "grausam"
Harter Schlagabtausch im US-Wahlkampf zwischen der Republikanerin Liz Cheney und Donald Trump: Die prominente Gegnerin des republikanischen Präsidentschaftskandidaten nannte Trump am Freitag "rachsüchtig" und "grausam", nachdem dieser Cheney als "radikale Kriegstreiberin" bezeichnet hatte.
Nach Protestwelle im Sommer: Kenia plant erneut Steuerreform
Die kenianische Regierung plant die Einführung von Steuererhöhungen, die sie nach massiven Protesten im Sommer zunächst zurückgezogen hatte. Die Regierung hat drei neue Steuer- und Finanzgesetze vorbereitet, die demnächst ins Parlament eingebracht werden sollen, wie aus einer am Freitag an Medien verschickten Erklärung hervorgeht. Demnach werden mehrere Vorschläge des im Sommer gestrichenen Gesetzes wiedereingeführt, darunter eine Mehrwertsteuererhöhung sowie neue Steuern im Bereich der Digitalwirtschaft.
Nordkorea sichert Russland Unterstützung bis zum "Sieg" in der Ukraine zu
Vor dem Hintergrund von Berichten über eine Entsendung nordkoreanischer Soldaten zur Unterstützung Russlands im Konflikt mit der Ukraine hat Nordkoreas Außenministerin Choe Son Hui Pjöngjangs Unterstützung für Moskau bekräftigt. "Wir werden immer fest an der Seite unserer russischen Kameraden stehen, bis zum Tag des Sieges", sagte Choe bei einem Besuch in Moskau am Freitag. Ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow lobte die "sehr engen Beziehungen" zwischen dem Militär und den Sicherheitsdiensten beider Länder.
Kontrollen an allen Grenzen: 7617 illegale Einreisen in sieben Wochen
Seit Beginn der Kontrollen an allen deutschen Grenzen Mitte September hat die Bundespolizei insgesamt 7617 illegale Einreisen festgestellt. 5061 Menschen seien bei dem Einreiseversuch oder im Zusammenhang damit zurückgewiesen oder abgeschoben worden, teilte die Behörde am Freitag in Potsdam in einer Zwischenbilanz mit. Es wurden demnach weiter 281 Menschen mit einer Wiedereinreisesperre für Deutschland an der Einreise gehindert, zudem 162 Schleuser festgenommen.
UNO ruft zu dringend benötigten Spenden gegen Hungersnot im Südsudan auf
Die Vereinten Nationen haben die Weltgemeinschaft am Freitag zu schnellen Finanzhilfen für den Kampf gegen die Hungersnot im Südsudan aufgerufen. Angesichts leerer Nahrungsmittelvorräte, explodierender Betriebskosten und Millionen von hungernden Menschen benötigt das UN-Welternährungsprogramm (WFP) nach eigenen Angaben Spenden in Höhe von 404 Millionen US-Dollar (372 Millionen Euro). Andernfalls seien die Hilfslieferungen für das ostafrikanische Land im kommenden Jahr gefährdet, hieß es.
Japan und die EU unterzeichnen neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft
Japan und die Europäische Union haben eine neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft angekündigt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der japanische Außenminister Takeshi Iwaya unterzeichneten das Sicherheitsabkommen am Freitag in Tokio, wie Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zeigten. Borrell bezeichnete die Vereinbarung als "historischen und sehr zeitgemäßen" Schritt.
Außenamt rechnet mit Schließung iranischer Generalkonsulate "in wenigen Wochen"
Das Auswärtige Amt rechnet damit, dass die angeordnete Schließung der drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland innerhalb von "wenigen Wochen" vollzogen wird. Es brauche noch eine "kurze Frist", damit der Iran die drei Gebäude räumen könne, sagte am Freitag ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Dazu gehören etwa die Vernichtung oder Rücksendung von Akten und der Abbau von Verschlüsselungstechnogie. Außerdem müssten Deutsche, die in den Konsulaten ihre Reisepässe für ein Visum abgegeben haben, diese noch zurückbekommen.
Wissing spricht sich für Verbleib von FDP in Koalition aus
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich vehement für einen Verbleib seiner Partei in der Ampel-Regierung ausgesprochen. "Teile der Koalition" hätten "immer wieder diskutiert, ob ihre Partei die Regierung nicht besser verlassen sollte", schreibt Wissing in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ, Samstagausgabe). Der FDP-Politiker sieht das kritisch: "Welchen Grund sollte es dafür geben? Weil die anderen Parteien andere Überzeugungen haben?"
Nordkoreas Außenministerin versichert Russland Unterstützung bis zum "Sieg" in Ukraine
Vor dem Hintergrund von Berichten über eine Entsendung nordkoreanischer Soldaten zur Unterstützung der russischen Seite im Konflikt mit der Ukraine ist Nordkoreas Außenministerin Choe Son Hui am Freitag in Moskau mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu Gesprächen zusammengetroffen. Choe versicherte, dass ihr Land bis zum "Sieg" in der Ukraine an der Seite Russlands stehen werde. "Wir haben keinerlei Zweifel daran, dass die russische Armee und das russische Volk unter der weisen Führung des ehrenwerten russischen Präsidenten Wladimir Putin einen großen Sieg erringen werden", sagte sie.
Trump verklagt US-Sender CBS wegen Interviews mit Kamala Harris
Der republikanische Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl, Donald Trump, hat den US-Sender CBS im Zusammenhang mit einem Interview mit der demokratischen Kandidatin Kamala Harris verklagt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Nevada bestätigte Trump am Donnerstag (Ortszeit), von dem Sender wegen eines Interviews mit Harris im Nachrichtenmagazin "60 Minutes" eine Entschädigung in Höhe von zehn Milliarden Dollar (rund 9,2 Milliarden Euro) zu fordern.
Historische Niederlage für seit Jahrzehnten regierende Partei in Botsuana
Bei der Parlamentswahl im südafrikanischen Botsuana hat die seit sechs Jahrzehnten regierende Demokratische Partei Botsuanas (BDP) vorläufigen Ergebnissen zufolge eine historische Niederlage eingefahren. Aus den von mehreren Auszählungszentren gemeldeten Ergebnissen ging am Freitag nach einer Berechnung der Nachrichtenagentur AFP hervor, dass die drei Oppositionsparteien zusammen 31 von 61 Parlamentssitzen gewinnen. Die BDP von Staatschef Mokgweetsi Masisi erhält demnach bislang nur einen Sitz.
Ringen um Feuerpause zwischen Israel und Hisbollah: USA sehen "Fortschritte"
Im Ringen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz sind die Verhandlungspartner nach Angaben der US-Regierung deutlich vorangekommen. Es seien "gute Fortschritte" erzielt worden, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA meldete unterdessen, dass es am Freitag im Morgengrauen mindestens zehn israelische Luftangriffe auf die südlichen Vororte der Hauptstadt Beirut gegeben habe.
US-Präsidentschaftswahl: Basketball-Legende LeBron James unterstützt Harris
Basketball-Legende LeBron James hat sich vor der US-Präsidentschaftswahl am 5. November hinter die demokratische Bewerberin Kamala Harris gestellt. "Wenn ich an meine Kinder und meine Familie denke und wie sie aufwachsen werden, ist die Wahl für mich klar. Wählt Kamala Harris!", schrieb der Superstar von den Los Angeles Lakers am Donnerstag im Onlinedienst X.
USA sehen "Fortschritte" im Ringen um Feuerpause zwischen Israel und Hisbollah
Die Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz sind nach Angaben der US-Regierung deutlich vorangekommen. Es seien "gute Fortschritte" erzielt worden, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag in Washington. Er bekräftigte, dass die angestrebte Vereinbarung auf der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2006 basieren müsse.
USA erwarten baldigen Einsatz nordkoreanischer Soldaten gegen die Ukraine
In der russischen Grenzregion Kursk sind nach Angaben der US-Regierung inzwischen rund 8000 nordkoreanische Soldaten eingetroffen und zum Kampfeinsatz gegen ukrainische Einheiten bereit. Bisher seien diese Soldaten nicht an Kämpfen gegen ukrainische Einheiten beteiligt, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag. "Aber wir gehen davon aus, dass dies in den nächsten Tagen geschehen wird." Für Beunruhigung im Westen sorgte unterdessen auch ein nordkoreanischer Test einer Interkontinentalrakete.
Hinrichtung von Deutsch-Iraner: Deutschland schließt iranische Generalkonsulate
Nach der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd haben die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran einen neuen Tiefpunkt erreicht. Die Bundesregierung ordnete in einer scharfen Reaktion am Donnerstag die Schließung aller drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland an. Die Regierung in Teheran bestellte daraufhin den Geschäftsträger der deutschen Botschaft ein.
Nach umstrittener Wahl: Opposition in Georgien ruft zu neuen Protesten auf
Nach der umstrittenen Parlamentswahl hat die pro-westliche Opposition in Georgien zu neuen Protesten aufgerufen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag sagten Vertreter mehrerer Oppositionsparteien, sie hätten "ernstzunehmende Hinweise für großangelegten Betrug" gesammelt. Sie forderten erneut Neuwahlen und eine "internationale Untersuchung der weit verbreiteten Wahlverstöße".
US-Außenminister: 8000 nordkoreanische Soldaten in russischer Grenzregion Kursk
In der russischen Grenzregion Kursk sind nach Angaben der US-Regierung inzwischen rund 8000 nordkoreanische Soldaten eingetroffen und zum Kampfeinsatz gegen ukrainische Einheiten bereit. Bisher seien diese Soldaten nicht in Kämpfe gegen ukrainische Einheiten verwickelt, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag in Washington. "Aber wir gehen davon aus, dass dies in den nächsten Tagen geschehen wird."
Kämpfe zwischen Israel und Hisbollah: Weitere Todesopfer auf beiden Seiten
Im Konflikt zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz haben beide Seiten ihre Angriffe am Donnerstag fortgesetzt. Bei Raketenangriffen aus dem Libanon auf den Norden Israels wurden laut Behörden und Rettungskräften sieben Menschen getötet. Durch israelischen Beschuss wurden im Libanon mindestens sieben Menschen getötet, darunter sechs Sanitäter, wie das libanesische Gesundheitsministerium mitteilte. Die israelische Armee attackierte zudem Ziele in der Umgebung der libanesischen Städte Tyros und Baalbek.
Lindner will sich nicht auf Fortbestand der "Ampel" festlegen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will sich nicht auf den Fortbestand der Koalition mit SPD und Grünen festlegen. Auf die Frage des Nachrichtenmagazins "Spiegel", ob er die "Ampel" beenden wolle, entgegnete Lindner am Donnerstag: "Ich habe keinen diesbezüglichen Vorsatz - aber Deutschland braucht eine Richtungsentscheidung."
Nordkorea testet Interkontinentalrakete - Scharfe Kritik von USA, EU und UNO
Nordkorea hat eine der bisher stärksten Interkontinentalraketen getestet und damit scharfe Kritik der USA, der Europäischen Union und der UNO hervorgerufen. Nach Angaben der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA wohnte Machthaber Kim Jong Un dem Test am Donnerstag persönlich bei. Die USA, die EU, UN-Generalsekretär António Guterres sowie die Bundesregierung verurteilten die militärische Drohgebärde "aufs Schärfste".
Ungarns Außenminister kritisiert EU bei Besuch in Belarus
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto hat bei einem Besuch in Belarus die Europäische Union (EU) und den Westen für die Sanktionen gegen Russland scharf kritisiert. "Wir akzeptieren keine Einschränkungen, mit wem wir zusammenarbeiten", sagte Szijjarto am Donnerstag auf Russisch auf einem Sicherheitsforum in der belarussischen Hauptstadt, auf dem auch Machthaber Alexander Lukaschenko sprach.
Protest gegen Hinrichtung: Deutschland schließt Irans Generalkonsulate
Deutschland reagiert mit einem scharfen diplomatischen Schritt auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd: Die Bundesregierung ordnete am Donnerstag die Schließung aller drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland an. Betroffen seien die Vertretungen in Frankfurt am Main, Hamburg und München, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in New York. Irans Botschaft in Berlin soll aber offen bleiben, ebenso die deutsche Botschaft in Teheran.
Netanjahu zu Waffenruhe im Libanon: Sicherheit Israels muss garantiert sein
Mit Blick auf die Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu auf Sicherheitsgarantien für sein Land gepocht. Für Israel sei es entscheidend, "jegliche Bedrohung seiner Sicherheit durch den Libanon zu verhindern", teilte Netanjahus Büro nach einem Treffen mit den US-Gesandten Amos Hochstein und Brett McGurk am Donnerstag in Jerusalem mit.
Harris: Trump beleidigt das Selbstbestimmungsrecht von Frauen
Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem Rivalen Donald Trump "sehr beleidigende" Äußerungen hinsichtlich des Selbstbestimmungsrechts von Frauen vorgeworfen. "Die Freiheit der Frauen und die Klugheit der Frauen, Entscheidungen über ihr eigenes Leben und ihren Körper zu treffen, haben für ihn keine Priorität", sagte Harris am Donnerstag bei einem Auftritt im Bundesstaat Wisconsin.
SPD Hamburg in Umfrage vier Monate vor Bürgerschaftswahl vorn - CDU legt stark zu
Rund vier Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg liegt die SPD des regierenden Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher laut einer Forsa-Umfrage für das "Hamburger Abendblatt" vom Donnerstag deutlich vorn. Darin kommen die Sozialdemokraten auf 30 Prozent Zustimmung. CDU und Grüne folgen dahinter gleichauf mit jeweils 21 Prozent. Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2020 könnte die CDU ihr Ergebnis somit fast verdoppeln.
Ukrainische Behörden: Drei Tote bei russischem Angriff - darunter zwei Jungen
Bei einem russischen Angriff auf ein Gebäude in der nordostukrainischen Stadt Charkiw sind ukrainischen Angaben zufolge drei Menschen getötet worden. Darunter seien ein zwölf Jahre alter und ein 15-jähriger Junge, erklärte der örtliche Gouverneur Oleh Synehubow am Donnerstag. 35 Menschen seien verletzt worden.
Behörden: Sechs Sanitäter bei israelischen Angriffen im Südlibanon getötet
Bei israelischen Angriffen auf drei Ziele im Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge sechs Sanitäter von mit Milizen verbündeten Rettungsorganisationen getötet worden. Unter den Getöteten seien fünf Sanitäter des Islamischen Gesundheitskomitees, das der Hisbollah-Miliz nahe steht, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. Ein weiterer Getöteter habe für die Risala-Pfadfinder gearbeitet, die der Amal-Bewegung nahe stehen, einer mit der Hisbollah verbündeten Gruppe.