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Sicherheitsvertreter: Nummer zwei der Hamas bei israelischem Angriff getötet
Die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ist am Dienstag nach Angaben mehrerer Quellen bei einem Israel zugeschriebenen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut getötet worden. Das gaben zwei libanesische Sicherheitsvertreter und die islamistische Palästinenserorganisation Hamas am Abend bekannt. Die israelische Armee bestätigte den Angriff zunächst nicht und erklärte, "die Informationen ausländischer Medien nicht zu kommentieren".
UN-Expertin fordert "sofortige Freilassung" von zwei russischen Dichtern
Die UN- Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Russland hat die "sofortige Freilassung" von zwei zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilten russischen Dichtern gefordert. Die Verurteilung von Artjom Kamardin und Igor Schtowba stehe in "deutlichem Widerspruch zu den internationalen Standards zum Schutz der Meinungsfreiheit", erklärte Mariana Katzarova am Dienstag in Genf.
Baerbock: Putin will die Ukraine "vernichten"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine vorgeworfen. "Mit jeder Rakete zeigt Putin, dass er die Ukraine vernichten will", schrieb Baerbock am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X (vormals Twitter). Mit den von Deutschland gelieferten Flugabwehrsystemen Patriot und Iris-T würden "jeden Tag Menschenleben gerettet".
Nummer zwei der Hamas bei israelischem Angriff in Beirut getötet
Bei einem israelischen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut ist libanesischen Sicherheitsvertretern zufolge die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas getötet worden. Saleh al-Aruri sei zusammen mit seinen Leibwächtern bei dem Angriff auf das Hamas-Büro südlich von Beirut getötet worden, sagte ein ranghoher Sicherheitsvertreter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kurz darauf meldete die Hamas in ihren offiziellen Medien die "Ermordung" al-Aruris.
Ukrainischer Oberbefehlshaber: Zehn russische Kinschal-Raketen mit Patriots abgeschossen
Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge alle zehn am Dienstag von Russland abgefeuerten Kinschal-Raketen mit Hilfe von Patriot-Luftabwehrsystemen abgeschossen. "Das ist ein Rekord", erklärte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Truppen, Waleryj Saluschnyj, im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Die Hyperschallraketen vom Typ Kinschal gehören zu einer von Russland entwickelten Waffengattung, die Präsident Wladimir Putin als "unbesiegbar" bezeichnet hatte.
Türkei nimmt 33 Menschen wegen mutmaßlicher Spionage für Israel fest
Die türkischen Behörden haben 33 Menschen wegen mutmaßlicher Spionage für den israelischen Geheimdienst Mossad festgenommen. Die Verdächtigen wurden in acht Provinzen in und um Istanbul festgesetzt, wie Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstag im Onlinedienst X (vormals Twitter) mitteilte. Der israelische Geheimdienst habe "Angriffe" und "Entführungen" gegen Ausländer in der Türkei vorbereitet, die ausspioniert worden seien, schrieb er weiter. Zur Staatsangehörigkeit der Festgenommenen wurden keine Angaben gemacht.
Lindner wertet FDP-Votum als Auftrag für mehr "liberales Profil" in Koalition
Als Reaktion auf das Ergebnis der FDP-Mitgliederbefragung hat Parteichef Christian Lindner eine Stärkung der liberalen Profils in der Ampel-Koalition angekündigt. Lindner wertete das Votum für den Verbleib in der Koalition als "klaren Auftrag, im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen". FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki richtete am Dienstag eine Warnung an die Koalitionspartner: Ein Aufweichen der Schuldenbremse, Steuererhöhungen und ein Tempolimit seien mit der FDP nicht zu machen.
Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort - vier Tote auch im Westjordanland
Israel setzt seine Angriffe im gesamten Gazastreifen mit unverminderter Härte fort: Augenzeugen berichteten am Dienstag von nächtlichen Raketenangriffen auf die Stadt Rafah im Süden und von Granatenbeschuss der Flüchtlingslsiedlung Dschabalija im Norden des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Palästinensergebiets. Kämpfe wurden zudem aus Flüchtlingssiedlungen im Zentrum des Gazastreifens sowie im südlich gelegenen Chan Junis gemeldet.
Südkoreanischer Oppositionsführer Lee Jae Myung bei Messerangriff verletzt
Auf den südkoreanischen Oppositionsführer Lee Jae Myung ist ein Messerangriff verübt worden. Der 59-Jährige sei am Hals verletzt worden und befinde sich auf der Intensivstation, teilte seine Demokratische Partei am Dienstag mit. Bei dem Angreifer handelte es sich um einen Mann, der sich bei einer Kundgebung als Anhänger Lees ausgab und sich dann plötzlich auf den Politiker stürzte.
Angesichts russischer Angriffe neue Forderungen nach Taurus-Lieferungen an Ukraine
Vor dem Hintergrund der verstärkten russischen Luftangriffe mehren sich in Deutschland die Forderungen nach einer Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. "Die Ukraine benötigt mehr Munition, mehr Ersatzteile und der Taurus muss sofort auf den Weg gebracht werden, um endlich den russischen Nachschub zu erschweren", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem Nachrichtenportal t-online.
Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China
Die niederländische Regierung hat dem Chip-Hersteller ASML Beschränkungen für bestimmte Exporte nach China auferlegt. Die Regierung habe die Ausfuhrlizenz für Maschinen zur Herstellung hochmoderner Halbleiter zurückgenommen, erklärte das niederländische Unternehmen am Montag. Dies werde "Auswirkungen auf eine kleine Zahl von Kunden in China haben".
CSU fordert massive Aufrüstung der Bundeswehr - "Wollen Spieler auf der Weltbühne sein"
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will eine massive Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen und einen Kurswechsel in der Entwicklungspolitik fordern. "Krieg in Europa ist als reale Bedrohungslage zurückgekehrt", zitiert die "Augsburger Allgemeine" (Dienstagausgabe) aus einem Beschlussentwurf für die Klausurtagung der CSU-Abgeordneten am kommenden Wochenende im oberbayerischen Seeon.
Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort - Weiter Gespräche über Feuerpause
Israel setzt seine Angriffe im gesamten Gazastreifen mit unverminderter Härte fort. Augenzeugen berichteten am Dienstag von nächtlichen Raketenangriffen auf die Stadt Rafah im Süden und von Granatenbeschuss des Flüchtlingslagers Dschabalia im Norden des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Palästinensergebiets. Kämpfe wurden zudem aus Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens sowie im südlich gelegenen Chan Junis gemeldet.
Rotes Kreuz fordert Ausbau der Katastrophenvorsorge
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) dringt auf einen deutlichen Ausbau der Katastrophenvorsorge. "Wir brauchen mehr und bessere Ausstattung für Katastrophenfälle in Deutschland", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Sie kritisierte derzeit "eklatante Defizite", besonders bei der materiellen Ausstattung. Notwendig sei auch eine bessere Bezahlung junger Menschen in Freiwilligendiensten.
Heftige Explosionen in Kiew - Russland fliegt Angriffe in gesamter Ukraine
Einen Tag nach der Ankündigung einer Intensivierung der Angriffe in der Ukraine hat die russische Armee massive Angriffe auf Kiew geflogen. Laut Berichten von Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP waren in der ukrainischen Hauptstadt am Dienstagmorgen mehr als zehn heftige Explosionen zu hören. Zuvor hatte die ukrainische Luftwaffe gewarnt, dass "viele Raketen" Richtung Kiew unterwegs seien.
Demokratie-Aktivist Jimmy Lai weist vor Gericht in Hongkong Vorwürfe zurück
Der in Hongkong angeklagte Medienunternehmer und Demokratie-Aktivist Jimmy Lai hat vor Gericht die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der "Aufruhr" und der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" zurückgewiesen. "Nicht schuldig", sagte der 76-Jährige am Dienstag vor Gericht zu den verlesenen Anklagepunkten. In dem Gerichtssaal drängten sich zur Aussage von Lai viele Menschen, darunter auch seine Frau und einige seiner Kinder.
Mehrere Raketen auf Kiew abgefeuert - Luftalarme über das gesamte Land ausgelöst
Einen Tag nach der russischen Ankündigung einer Intensivierung der Angriffe sind nach ukrainischen Angaben "viele" Raketen Richtung Kiew abgefeuert worden. Die Bewohner der Hauptstadt sollten vorerst unbedingt in Schutzräumen bleiben, erklärte am Dienstagmorgen die ukrainische Luftwaffe. "Viele Raketen" seien Richtung Kiew unterwegs.
Südkoreanischer Oppositionsführer Lee Jae-myung bei Angriff am Hals verletzt
Der südkoreanische Oppositionsführer Lee Jae-myung ist am Dienstag bei einem Gespräch mit Journalisten in der Hafenstadt Busan angegriffen und am Hals verletzt worden. Aufnahmen im südkoreanischen Fernsehen zeigten, wie sich ein Mann auf den 59-jährigen Politiker stürzt und diesem gegen den Hals schlägt. Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol reagierte bestürzt auf die Attacke.
Nachrichtenagentur: Angriff auf südkoreanischen Oppositionsführer Lee Jae-myung
Der südkoreanische Oppositionsführer Lee Jae-myung ist bei einem Gespräch mit Journalisten in der Hafenstadt Busan angegriffen worden. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag berichtete, wurde Lee in den Hals gestochen.
Zweiter israelischer Minister fordert Rückkehr jüdischer Siedler in Gazastreifen
Nach dem ultrarechten israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich hat auch der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir eine Rückkehr jüdischer Siedler in den Gazastreifen gefordert. Der Abzug der Palästinenser und die Wiedererrichtung der israelischen Siedlungen sei "eine korrekte, gerechte, moralische und humane Lösung", sagte Ben Gvir am Montag bei einem Treffen seiner Partei Jüdische Kraft.
Schlappe für Netanjahu: Oberstes Gericht kippt Kernelement der Justizreform
Schwere Schlappe für die Regierung von Benjamin Netanjahu: Das Oberste Gericht Israels hat ein zentrales Element der umstrittenen Justizreform für ungültig erklärt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, stimmten acht von 15 Richtern gegen eine im Juli vom Parlament verabschiedete Gesetzesänderung zur sogenannten Angemessenheitsklausel. Die Änderung der Klausel sollte dem Obersten Gericht die Möglichkeit nehmen, Entscheidungen der Regierung als "unangemessen" einzustufen und außer Kraft zu setzen.
Putin kündigt "Intensivierung" der Angriffe auf die Ukraine an
Auch zum Jahreswechsel hat Russland die Ukraine mit einer massiven Angriffswelle überzogen: Die ukrainische Luftwaffe meldete Angriffe durch eine "Rekordzahl" von 90 russischen Schahed-Kampfdrohnen iranischer Bauart, von denen 87 abgefangen worden seien. Aus mehreren ukrainischen Regionen wurden Todesopfer gemeldet. Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte eine Intensivierung der Angriffe an.
Oberstes Gericht Israels kippt Kernelement von Netanjahus Justizreform
Das Oberste Gericht Israels hat am Montag ein zentrales Element der umstrittenen Justizreform der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für ungültig erklärt. Wie das Gericht mitteilte, stimmten acht von 15 Richtern gegen eine im Juli vom Parlament verabschiedete Gesetzesänderung zur sogenannten Angemessenheitsklausel. Die Änderung der Klausel sollte dem Obersten Gericht die Möglichkeit nehmen, Entscheidungen der Regierung als "unangemessen" einzustufen und diese außer Kraft zu setzen.
FDP-Basis stimmt knapp gegen Austritt aus der Ampel-Koalition
Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit gegen den Austritt aus der Ampel-Koalition ausgesprochen. 47,76 Prozent votierten für ein Ausscheiden aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen, 52,24 Prozent stimmten für den Verbleib in der Koalition, wie die Partei am Montag mitteilte. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wertete das Votum als Rückendeckung "bei der Bewältigung der enormen Herausforderungen für das Land".
Jahr 2024 beginnt mit Raketenangriffen auf Israel und weiterem Beschuss im Gazastreifen
Das neue Jahr hat in Israel mit Raketenangriffen der Hamas und im Gazastreifen mit weiterem Beschuss durch die israelische Armee begonnen. Die Angriffe auf den Süden Israels und die Stadt Tel Aviv begannen am Sonntag exakt um Mitternacht (Ortszeit, 22 Uhr MEZ), wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Israel stellt sich nach Angaben der Armee darauf ein, dass der Krieg "das ganze Jahr" 2024 andauern werde.
FDP-Mitglieder stimmen knapp gegen Austritt aus der Ampel-Koalition
Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit gegen den Austritt aus der Ampel-Koalition ausgesprochen. 47,76 Prozent votierten für ein Ausscheiden aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen, 52,24 Prozent stimmten für den Verbleib in der Koalition, wie am Montag aus Parteikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. An der nicht bindenden Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.000 Mitglieder.
FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in Ampel-Koalition
Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen. 52,24 Prozent stimmten für die weitere Regierungsbeteiligung, 47,76 Prozent votierten hingegen für ein Ausscheiden aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen, wie am Montag aus Parteikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. An der nicht bindenden Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.000 Mitglieder.
Nobelpreisträger Yunus in Bangladesch von Arbeitsgericht verurteilt
Der Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus ist in Bangladesch am Montag wegen Verstößen gegen das Arbeitsrecht verurteilt worden. Ein Arbeitsgericht in Dhaka verhängte gegen Yunus und drei Mitangeklagte sechsmonatige Haftstrafen, die jedoch in Erwartung eines Berufungsverfahrens gegen Kaution ausgesetzt wurden, wie der leitende Staatsanwalt Khurshid Alam Khan der Nachrichtenagentur AFP sagte. Aus Sicht von Unterstützern des Nobelpreisträgers ist das Verfahren politisch motiviert.
Nach Xis Worten zu Wiedervereinigung: Taiwans Präsidentin will "friedliche Koexistenz"
Angesichts der zunehmenden Spannungen hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen China zu einer "friedlichen Koexistenz" aufgerufen. "Wir hoffen, dass beide Seiten so bald wie möglich einen gesunden und dauerhaften Austausch wiederaufnehmen", sagte Tsai am Montag in ihrer Neujahrsansprache. Sie machte aber deutlich, dass Taiwans künftige Beziehungen zu China vom Willen des taiwanischen Volkes abhingen. Tsai reagierte damit auf Äußerungen des chinesischen Staatschefs Xi Jinping, wonach eine Wiedervereinigung mit Taiwan unausweichlich sei.
Ukraine wird zum Jahreswechsel von massiver russischer Angriffswelle getroffen
Auch zum Jahreswechsel hat Russland die Ukraine mit einer massiven Angriffswelle überzogen: Die ukrainische Luftwaffe meldete Angriffe durch eine "Rekordzahl" von 90 russischen Schahed-Kampfdrohnen iranischer Bauart, von denen 87 abgefangen worden seien. Aus mehreren ukrainischen Regionen wurden Todesopfer gemeldet. In ihren Neujahrsansprachen stimmten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Wladimir Putin die Bevölkerung auf einen Fortgang des Kriegs ein.
Zehntausende bei Demonstration in Istanbul gegen Israel und kurdische PKK
In Istanbul haben am Montag zehntausende Menschen gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen sowie gegen die Gewalt der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gegen türkische Soldaten demonstriert. Die Kundgebung begann im Anschluss an das Morgengebet in den Istanbuler Moscheen, dazu aufgerufen hatte eine Bündnis aus mehr als 300 Organisationen. Darunter war eine Stiftung, der auch Bilal Erdogan, Sohn von Staatschef Recep Tayyip Erdogan, angehört.
Visumsfreies Reisen in den Schengen-Raum für Bürger des Kosovo in Kraft getreten
Die Bürgerinnen und Bürger des Kosovo dürfen seit Mitternacht ohne Visum in die Europäische Union einreisen. Laut der an Neujahr in Kraft getretenen Regelung dürfen Kosovarinnen und Kosovaren nun für bis zu 90 Tage visumsfrei in den Schengen-Raum reisen. Das Kosovo mit seinen 1,8 Millionen Einwohnern ist das letzte der sechs Westbalkan-Länder, für das diese Reiseerleichterung in Kraft trat.