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Wohnungswirtschaft sichert Mietern Kündigungsschutz in Energiekrise zu
Der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) hat Mietern einen Kündigungsschutz in der Energiekrise versprochen. "Wie schon im Zuge der Corona-Pandemie werden die sozial orientierten Wohnungsunternehmen auch in der Energiekrise keine Kündigungen aufgrund von Zahlungsverzug bei den Nebenkostenabrechnungen vornehmen", sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
Ventil-Leck bei Akw Isar 2 wirft Fragen hinsichtlich eines Reservebetriebs auf
Ein Ventil-Leck beim Atomkraftwerk Isar 2 wirft Fragen hinsichtlich eines möglichen Reservebetriebs auf. Eine Reparatur sei nach Auskunft des Betreibers nicht notwendig, wenn das Akw wie geplant zum Jahresende den Leistungsbetrieb beendet, teilte das Bundesumweltministerium am Montag mit. Um länger zu Verfügung zu stehen, müsse laut Preussen Elektra ein etwa einwöchiger Stillstand mit einer Reparatur erfolgen - dies allerdings schon im Oktober.
RWE baut mit norwegischem Unternehmen LNG-Anschlussleitung in Lubmin
Der RWE-Konzern baut gemeinsam mit dem norwegischen Unternehmen Stena eine Anschlussleitung für ein Anlandeterminal für Flüssiggas (LNG) in Lubmin. Die neue Pipeline werde 30 bis 40 Kilometer parallel zu der nicht in Betrieb genommenen deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 verlaufen, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern. "Ab der zweiten Jahreshälfte nächsten Jahres" sollen Schiffe dann auf hoher See Gas in die bestehende Gasinfrastruktur einspeisen können.
Bundesbank: Anzeichen für eine Rezession mehren sich
Die Bundesbank warnt in ihrem aktuellen Monatsbericht vor einer Rezession in Deutschland. Die Anzeichen dafür "mehren sich", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht. Auch im neuen Quartalsbericht des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) heißt es, die Industrie "dürfte in den nächsten Monaten eine schwere Rezession durchlaufen".
Notfallinstrument soll Europa gegen Krisen wappnen
Mit einem neuen "Notfallinstrument für den Binnenmarkt" will die EU-Kommission Europa besser gegen Krisen wappnen. Der am Montag in Brüssel vorgestellte Gesetzentwurf soll Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern, wie etwa bei Masken und Beatmungsgeräten in der Corona-Pandemie. Hersteller könnten zudem verpflichtet werden, vorrangig Europa zu beliefern und nicht die USA oder asiatische Länder.
Umweltverbände fordern "echte Energiesicherheit" und Abkehr von fossiler Energie
Mehrere Umweltverbände fordern von der Bundesregierung Maßnahmen für "echte Energiesicherheit" und die Abkehr von fossilen Energieträgern. "Die Aussichten, das 1,5-Grad-Ziel von Paris zu erreichen, rücken in immer weitere Ferne", kritisierten der Deutsche Naturschutzring (DNR), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Montag. "Das gilt umso mehr, wenn als Reaktion auf die aktuelle Energiekrise die fossile Infrastruktur auf Jahrzehnte zementiert wird."
Ärzte fordern Gesetz gegen an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel
Kinder- und Jugendärzte haben sich einem Aufruf der Verbraucherorganisation Foodwatch für ein Gesetz gegen an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel angeschlossen. 334 Mediziner unterzeichneten ein entsprechendes Schreiben an den Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung, Cem Özdemir (Grüne). Ungesunde Ernährung sei eine der Hauptursachen für die Ausbreitung von Übergewicht und Adipositas bei Kindern und "aggressive Marketingpraktiken der Junkfood-Industrie" trügen erheblich dazu bei, heißt es darin.
Ataman: Auch Kinder und Jugendliche von Altersdiskriminierung betroffen
Diskriminierung von Kindern und Jugendlichen aufgrund ihres Alters muss viel ernster genommen werden als bisher. Darauf wies die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, anlässlich des Weltkindertags am Dienstag hin. "Nicht nur ältere Menschen erleben Altersdiskriminierung, sondern auch Kinder und Jugendliche", erklärte Ataman am Montag. Das Verbot der Altersdiskriminierung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz gelte in jedem Alter.
Umsatz im Gastgewerbe im Juli weiterhin unter Vorkrisenniveau
Die Hotels und Restaurants in Deutschland haben ihren Umsatz von Juni bis Juli zwar leicht gesteigert - die hohen Preissteigerungen im Gastgewerbe sorgten aber real für ein Umsatzminus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Immer noch lag der Umsatz der Betriebe deutlich unter Vorkrisenniveau.
Auftragsbestand in der Industrie erreicht neuen Höchststand
Die hohen Energiepreise und anhaltende Lieferprobleme sorgen dafür, dass Industriebetriebe in Deutschland ihre Aufträge nur langsam abarbeiten können. Der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe stieg im Juli weiter an und erreichte einen neuen Höchststand seit Beginn der Erfassung im Jahr 2015, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Der Bestand lag demnach im Juli um 0,7 Prozent höher als im Juni und im Vergleich zum Juli vor einem Jahr um 12,6 Prozent.
Weiterhin viele Auftragsstornierungen im Wohnungsbau
Explodierende Baukosten, steigende Finanzierungszinsen und eingeschränkte Fördermöglichkeiten führen zu einer weiter hohen Zahl von Stornierungen im Wohnungsbau. Im August waren davon 11,6 Prozent der vom Ifo befragten Unternehmen betroffen, wie das Münchner Institut am Montag mitteilte. Im Juli betrug der Anteil 11,5 Prozent.
Verkehrsminister von Bund und Ländern beraten über bundesweites ÖPNV-Ticket
Die Verkehrsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten am Montag per Videoschalte über ein bundesweites Ticket im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Auch die vom Bund an die Länder gezahlten Regionalisierungsmittel und der Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV stehen auf der Tagesordnung. Den Vorsitz hat Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne).
EU-Kommission stellt neues Notfallinstrument vor
Die Europäische Kommission stellt am Montag ein neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt vor (Pk. von Vizepräsidentin Margrethe Vestager um 12.30 Uhr). Damit könnte Brüssel Hersteller strategisch wichtiger Produkte in Krisen zwingen, vorrangig Europa zu beliefern und nicht die USA oder asiatische Länder.
Volkswagen legt Preisspanne für Porsche-Aktien auf 76,50 bis 82,50 Euro fest
Der Sportwagenhersteller Porsche soll Ende dieses Monats an die Börse gehen: Erster Handelstag soll der 29. September sein, wie Volkswagen am Sonntagabend in einer Adhoc-Mitteilung erklärte. Demnach legte der Vorstand der Volkswagen AG mit Zustimmung des Aufsichtsrats die Preisspanne von 76,50 bis 82,50 Euro pro Vorzugsaktie fest. Insgesamt sollen demnach bis zu 113.875.000 Vorzugsaktien aus dem Bestand der Volkswagen AG bei Investoren platziert werden.
Bericht: Tesla will in diesem Jahr Absatz in Deutschland verdoppeln
Der US-Elektroautobauer Tesla will im laufenden Jahr den Verkauf in Deutschland deutlich erhöhen. "Unser Ziel ist es, den Absatz jedes Jahr zu verdoppeln, somit wären wir 2022 bei rund 80.000 Einheiten", sagte ein Standort-Verantwortlicher von Tesla der neuen Ausgabe der "Automobilwoche". Damit würde Tesla als reiner Hersteller von Elektroautos in Deutschland zu etablierten Marken wie Toyota aufschließen. Toyota kam dem Bericht zufolge 2021 auf 71.890 Neuzulassungen.
Mehr als 80 Festnahmen am Rande von Europride-Parade in Belgrad
Trotz eines Verbots der serbischen Regierung haben tausende Menschen in Belgrad an der diesjährigen Europride-Parade teilgenommen. Unter starkem Polizeischutz und im Regen legten sie am Samstag die auf wenige hundert Meter verkürzte Strecke zwischen dem Verfassungsrat und einem nahe gelegenen Park zurück. Am Rande des Marschs kam es zu Zusammenstößen zwischen Gegendemonstranten und Polizisten. Über 80 Menschen wurden festgenommen.
Bund und Länder streiten über Finanzierung von Nachfolger für Neun-Euro-Ticket
Vor der Sonderkonferenz der Verkehrsministerinnen und -minister am Montag gibt es Streit über die Finanzierung eines Nachfolgers für das Ende August ausgelaufene Neun-Euro-Ticket. Der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), forderte die Länder am Wochenende zu Finanzierungsvorschlägen eines vom Bund unterstützten "Deutschlandtickets" auf. Die Länder fordern ihrerseits mehr Geld vom Bund. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Greenpeace sprachen sich für ein deutschlandweites Klimaticket aus und wollen dafür das Dienstwagenprivileg reformieren.
Lindner fordert Gehaltsdeckel für Spitzenpersonal öffentlich-rechtlicher Sender
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert einen Gehaltsdeckel für das Spitzenpersonal beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Ich bin gegen jede Neid-Debatte, aber kein Intendant sollte mehr verdienen als der Bundeskanzler", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Bundeskanzler Olaf Scholz verdient laut dem Bericht rund 362.000 Euro inklusive Abgeordnetendiät und damit weniger als die Intendanten von Westdeutschen Rundfunk (WDR) und ZDF mit 413.000 Euro beziehungsweise 372.000 Euro.
EU-Kommission berät über mögliche Kürzung der EU-Hilfen für Ungarn
Die Europäische Kommission berät am Sonntag über eine mögliche Kürzung milliardenschwerer EU-Hilfen für Ungarn (Pressekonferenz gegen Mittag). Die Kommission wirft dem Mitgliedsland einen unzureichenden Kampf gegen die Korruption sowie schwerwiegende Grundrechts-Defizite vor. Sie hatte deshalb im April den sogenannten Rechtsstaats-Mechanismus aktiviert. Er erlaubt in solchen Fällen Mittelkürzungen.
Söder und Weil fordern Rettungsschirm für die Stadtwerke
Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Stephan Weil (SPD), haben einen Rettungsschirm für die von der Energiekrise bedrohten Stadtwerke gefordert. Der für die großen Unternehmen aufgespannte Schutzschirm der Bundesregierung müsse auf die Stadtwerke ausgedehnt werden, sagte Weil der "Bild am Sonntag" ("BamS"). Söder sagte demselben Blatt: "Wir benötigen einen Rettungsschirm wie bei Corona, natürlich auch für die Stadtwerke. Andernfalls gehen bald die Lichter aus."
Dutzende Festnahmen am Rande von Europride-Parade in Belgrad
Trotz eines Verbots der serbischen Regierung haben tausende Menschen in Belgrad an der diesjährigen Europride-Parade teilgenommen. Unter starkem Polizeischutz und im Regen legten sie am Samstag die auf wenige hundert Meter verkürzte Strecke zwischen dem Verfassungsrat und einem nahe gelegenen Park zurück. Am Rande des Marschs kam es zu Zusammenstößen zwischen Gegendemonstranten und Polizisten. Über 60 Menschen wurden festgenommen.
Heil will bei verschärfter Wirtschaftskrise konsequent auf Kurzarbeit setzen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will im Fall einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise konsequent auf Kurzarbeit setzen und dafür zusätzliche Gelder mobilisieren. "Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen", sagte Heil den RND-Zeitungen vom Samstag. Er appellierte zugleich an die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten die geplante steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung von bis zu 3000 Euro zukommen zu lassen.
Außenbeleuchtung von Louvre und Schloss Versailles wird verkürzt
Vor dem Hintergrund der europäischen Energiekrise wird in Frankreich die nächtliche Außenbeleuchtung des Pariser Louvre-Museums und des Schlosses von Versailles eingeschränkt. "Symbole sind wichtig, um die Bevölkerung zu sensibilisieren", sagte Kulturministerin Rima Abdul-Malak am Samstag.
Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Entscheidung zur Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochterfirmen Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert. Für die Raffinerie Schwedt müsse "viel investiert werden", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". "Wir ertüchtigen die Pipeline aus Rostock, bauen den Hafen dort aus", sagte er. "Und wir sorgen dafür, dass die Arbeitsplätze gesichert sind, dass die Löhne gesichert werden, auch wenn es Schwierigkeiten gibt."
Bahn-Beauftragter der Bundesregierung fordert Deutschlandticket im Nahverkehr
Vor der Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz am Montag hat der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung die Länder aufgefordert, eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr zu ermöglichen. "Obwohl nicht zuständig, macht der Bund den Ländern das Angebot, die Einführung eines Deutschlandtickets mit 1,5 Milliarden Euro jährlich zu kofinanzieren", sagte Michael Theurer (FDP) am Samstag dem "Handelsblatt". Die Länder sollten "dieses Angebot unvoreingenommen prüfen und konstruktive eigene Finanzierungsvorschläge machen".
DGB-Chefin Fahimi hält in aktueller Krise hohe Tarifabschlüsse für angemessen
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hält trotz der angespannten Lage in vielen Unternehmen deutliche Lohnsteigerungen für angemessen. "Viele Unternehmen haben dieses Jahr Rekorddividenden ausgeschüttet oder machen extrem hohe Zusatzgewinne", sagte Fahimi der "Welt am Sonntag". "Einfach zu sagen, es drohe schwierig zu werden, wenn die Arbeitnehmer nicht verzichten, das entspricht nicht unserem Verständnis von einem fairen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg."
Europride-Parade in Belgrad findet trotz Verbots statt
In der serbischen Hauptstadt Belgrad findet am Samstag (17.30 Uhr) die diesjährige Europride-Parade statt. Die serbischen Behörden hatten die paneuropäische Großveranstaltung der LGBTQ-Bewegung aufgrund von Sicherheitsbedenken wegen angekündigter Gegenproteste verboten, die örtlichen Organisatoren Belgrade Pride wollen aber trotzdem auf die Straße gehen. Das Verbot durch die serbischen Behörden hatte international erheblichen Protest ausgelöst.
Amsterdamer Flughafen begrenzt Passagieraufkommen wegen Personalmangels
Der Amsterdamer Flughafen Schiphol begrenzt wegen Personalmangels "mindestens bis zum Jahresende" das tägliche Passagieraufkommen. "Diese Entscheidung ist in erster Linie eine schlechte Nachricht für die Passagiere und für die Fluggesellschaften", erklärte der Betreiber. "Aber die Entscheidung ist dennoch nötig zum Wohle der Reisenden und der Angestellten."
Früherer WDR-Intendant und Journalist Fritz Pleitgen mit 84 Jahren gestorben
Der frühere WDR-Intendant Fritz Pleitgen ist tot. Pleitgen starb am Donnerstag im Alter von 84 Jahren gestorben, wie der Westdeutsche Rundfunk (WDR) am Freitag in Köln mitteilte. Pleitgen hatte seit 1963 als Journalist beim WDR gearbeitet und war von 1995 bis 2007 dessen Intendant.
Deutsche Verlegerverbände kritisieren Kommissionspläne für EU-Medienaufsicht
Die Pläne der Europäischen Kommission für eine neuartige europaweite Medienaufsicht stoßen auf scharfe Ablehnung der deutschen Verlegerverbände. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) forderten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung die EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament auf, in das Verfahren eingreifen, um "den Kommissionsvorschlag grundlegend zu überarbeiten und Eingriffe in die Pressefreiheit zu verhindern".
Hochverschuldeter chinesischer Konzern Evergrande beginnt Autoproduktion
Die Autotochter des hochverschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande hat mit der Produktion von E-Autos begonnen. Die Massenproduktion des Geländewagenmodells Hengchi 5 beginne noch am Freitag, erklärte Evergrande Auto. Die ersten Auslieferungen sollen bereits ab Oktober erfolgen. Der Produktionsbeginn war zuvor mehrfach verschoben worden.
Ifo: Homeoffice in Deutschland etabliert sich bei 1,4 Tagen pro Woche
In Deutschland arbeiten Vollzeitbeschäftigte mittlerweile im Schnitt an 1,4 Tagen pro Woche im Homeoffice. Im Nachbarland Frankreich sind es 1,3, in den USA 1,6 und in Japan 1,1 Tage, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Münchner Ifo-Instituts ergab. "Damit hat Corona die Arbeitsbedingungen dauerhaft stark verändert", erklärte einer der Studienautoren, Mathias Dolls. "Nie zuvor hat irgendein Ereignis in so kurzer Zeit derart umfassend das Arbeitsleben umgekrempelt."