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Lafarge zahlt in USA 778 Millionen Dollar Strafe wegen Syrien-Geschäfts
Der Zementriese Lafarge zahlt in den USA eine Strafe von 778 Millionen Dollar wegen Geldflüssen an Dschihadisten im Bürgerkrieg in Syrien. Das 2015 mit der Schweizer Baustoffgruppe Holcim fusionierte französische Unternehmen kündigte am Dienstag an, sich in einem Punkt der Verschwörung zur materiellen Unterstützung ausländischer Terrororganisationen schuldig zu bekennen. Zur Einstellung des Verfahrens zahlt Lafarge nach eigenen Angaben eine Strafe von 777,78 Millionen Dollar (rund 795 Millionen Euro).
Einigung in Tarifgesprächen in der Chemiebranche erzielt
Bei den Tarifverhandlungen in der Chemie- und Pharmaindustrie haben beide Seiten nach dreitägigen Verhandlungen eine Einigung erzielt. Wie die Gewerkschaft IGBCE und der Arbeitgeberverband BAVC am Dienstag mitteilten, gibt es insgesamt 6,5 Prozent mehr Lohn - jeweils zum Januar 2023 und 2024 steigen die Bezüge um 3,25 Prozent. Außerdem gibt es ein steuerfreies Inflationsgeld von 3000 Euro, das zur Hälfte spätestens Anfang 2023 und 2024 ausgezahlt wird.
Streik an französischen Atomkraftwerken gefährdet Stromversorgung im Winter
Anhaltende Streiks an französischen Atomkraftwerken könnten die Stromversorgung im Winter gefährden. Die derzeitigen Proteste von Beschäftigten an Atomkraftwerken führten dazu, dass das Hochfahren mehrerer Reaktoren sich um je zwei bis drei Wochen verzögere, warnte der Netzbetreiber RTE am Dienstag in Paris. Anfang November sei mit einer niedrigeren Produktion zu rechnen als bislang angenommen.
Erneut Durchsuchungen wegen Cum-Ex-Geschäften bei Deutscher Bank in Frankfurt
Im Zusammenhang mit Verfahren wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte ist am Dienstag die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt am Main durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft Köln habe Durchsuchungsbeschlüsse "gegen ein Bankinstitut in Frankfurt am Main und weitere Konzerngesellschaften sowie gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" vollstreckt, erklärte die Behörde. Die Deutsche Bank bestätigte, "dass im Rahmen der seit 2017 laufenden Ermittlungen gegen die Bank in Sachen Cum/Ex (...) eine behördliche Maßnahme durchgeführt" wurde.
Eurowings gibt wegen "massiver Streikschäden" Wachstumspläne auf
Die Lufthansa-Tochter Eurowings stoppt nach eigenen Angaben "mit sofortiger Wirkung" die Wachstumspläne für den deutschen Flugbetrieb. Grund seien "massive Streikschäden" wegen des Ausstands der Piloten und Pilotinnen, teilte Eurowings am Dienstag mit. Es sei die Pflicht der Fluggesellschaft, "Millionenschäden abzuwenden und die Zukunftsfähigkeit des gesamten Unternehmens zu sichern".
Bundesrechnungshof kritisiert Finanzierungspläne für 200-Milliarden-Abwehrschirm
Der Bundesrechnungshof hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Finanzierung des 200 Milliarden Euro schweren "Abwehrschirms" gegen die Energiepreiskrise kritisiert. Das Vorhaben sei "in mehrfacher Hinsicht problematisch", heißt es nach AFP-Informationen vom Dienstag in einer Stellungnahme an den Haushaltsausschuss des Bundestag. So verstoße die vorgesehene Kreditaufnahme "auf Vorrat" für Ausgaben bis 2024 "gegen den verfassungsmäßigen Grundsatz der Jährlichkeit".
Gewerkschaft NGG: Umfrage belegt Jobfrust im Gastgewerbe
Die wirtschaftliche Lage im Gastgewerbe spitzt sich immer mehr zu: Mehr als ein Drittel (34 Prozent) der Beschäftigten in Hotelgewerbe, Gastronomie und Catering sieht die eigene berufliche Zukunft "außerhalb der Branche", wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) am Dienstag auf der Grundlage einer Umfrage mitteilte. 29 Prozent der Befragten wussten darauf noch keine Antwort. "Diese Branche braucht einen echten Neustart", erklärte NGG-Chef Guido Zeitler.
Piloten-Streik bei Eurowings führt zu zahlreichen weiteren Flugaufällen
Am zweiten Tag des Streiks der Pilotinnen und Piloten von Eurowings sind erneut dutzende Flüge ausgefallen. Das Ziel, rund die Hälfte der Flüge trotz des Streiks starten zu lassen, sei bisher erreicht worden, sagte ein Sprecher der Lufthansa-Tochter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Aber das kann natürlich nicht so weitergehen." Demnach sind etwa die Flughäfen Hamburg und Berlin besonders betroffen.
Streiks in Frankreich weiten sich auf Busse und Bahnen aus
Die seit etwa drei Wochen andauernden Streiks an französischen Raffinerien haben sich am Dienstag auf die Eisenbahn, den Pariser Nahverkehr und weitere Branchen ausgeweitet. Auch Gymnasien, Berufsschulen, ein Atomkraftwerk und ein Elektrizitätswerk waren betroffen. Die Streikenden fordern unter anderem höhere Gehälter angesichts der Inflation.
Verkehrsverbund VRR knüpft Einführung von 49-Euro-Ticket an Finanzzusagen
Der größte deutsche Verkehrsverbund VRR knüpft die Einführung des geplanten 49-Euro-Tickets an konkrete Zusagen zur langfristigen Finanzierung des Nahverkehrs. Der für Tarife zuständige Vorstand beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), José Luis Castrillo, sagte der "Rheinischen Post", Bund und Länder müssten sich schnell einigen. "Sofern es nicht eine ausreichende Finanzierung gibt, kann ich meinen Gremien eigentlich nicht vorschlagen, ein solches Konzept abzusegnen."
Grünen-Fraktionsspitze empfiehlt Zustimmung zu Scholz' Atomkurs
Trotz großer inhaltlicher Vorbehalte will sich die Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion dem Machtwort des Bundeskanzlers in der Frage des Akw-Weiterbetriebs beugen. "Wir werden in der Fraktion dafür werben, dem Vorschlag zu folgen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Dienstag vor einer Sitzung ihrer Fraktion. Die Grünen-Abgeordneten sollten "diesem Vorschlag des Bundeskanzlers folgen, auch wenn wir wissen, dass in der Sache das Akw Emsland fachlich nicht notwendig ist".
EU-Automarkt erholt sich von Corona-Krise - Einbruch wegen Inflation befürchtet
Der Automarkt in Europa hat sich von den massiven Lieferkettenproblemen weitgehend erholt, die Hersteller stellen sich jedoch auf die nächste Krise ein. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Neuzulassungen den zweiten Monat in Folge, wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Besonders stark zogen die Zulassungen von Elektroautos an. Insgesamt liegt das Absatzniveau aber weiterhin unter den Zahlen vor der Corona-Pandemie und wegen des Konjunktureinbruchs wird mittelfristig mit einem erneuten Rückgang gerechnet.
ZEW: Wirtschaftsausblick für Deutschland verschlechtert sich
Der wirtschaftliche Ausblick für Deutschland hat sich nach Einschätzung von Finanzexperten und -expertinnen weiter verschlechtert. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim am Dienstag auf der Grundlage seiner Oktober-Umfrage mitteilte, geht die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage stark zurück und liegt derzeit bei minus 72,2 Punkten - noch einmal 11,7 Punkte unter dem Wert des Vormonats.
Zahl der Baugenehmigungen im August stark gesunken
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen und Häuser ist im August weiter deutlich zurückgegangen. So wurde in dem Monat der Bau von 28.180 Wohnungen in neuen und bestehenden Gebäuden genehmigt - das war laut Statistischem Bundesamt ein Rückgang um 9,4 Prozent verglichen mit dem Vorjahresmonat. Von Januar bis August gerechnet betrug der Rückgang drei Prozent.
Auto bleibt beliebtestes Verkehrsmittel der Deutschen für Reisen
Das Auto bleibt das beliebteste Verkehrsmittel für Reisen jeder Art - und dieser Trend hat in der Corona-Krise noch zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurde im vergangenen Jahr für 69 Prozent der 178,2 Millionen Privatreisen und Geschäftsreisen mit mindestens einer Übernachtung auf das Auto zurückgegriffen. Im Vor-Corona-Jahr 2019 waren es erst 59 Prozent, hieß es am Dienstag.
Betreiber von Akw Isar 2 begrüßt Scholz' Entscheidung für Weiterbetrieb
Der Betreiber des Atomkraftwerks Isar 2 in Bayern, Preussen Elektra, hat die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für den Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Akw begrüßt. "Wir erwarten jetzt eine zügige gesetzliche Umsetzung und werden unsere Vorbereitungen auf einen Weiterbetrieb fortsetzen", erklärte Preussen-Elektra-Chef Guido Knott am Dienstag. Isar 2 werde nun Ende dieser Woche heruntergefahren, "um die notwendige Wartung an den Druckhalterventilen durchzuführen".
Zulassungen von Neuwagen in der EU im September erneut angestiegen
Die Zahl der Neuzulassungen von Autos in Europa hat im September erneut zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Verkäufe um rund zehn Prozent an, wie der europäische Herstellerverband ACEA am Dienstag mitteilte. Allerdings waren die Verkaufszahlen im Vergleichsmonat September 2021 wegen Lieferkettenproblemen besonders niedrig ausgefallen. Das Absatzniveau liegt weiterhin unter dem von vor der Corona-Pandemie.
EuGH urteilt über Mitbestimmung beim Softwareunternehmen SAP
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Dienstag (9.30 Uhr) ein Urteil zur Mitbestimmung bei dem Softwareunternehmen SAP. Dies wurde 2014 von einer Aktiengesellschaft nach deutschem Recht in eine "Europäische Gesellschaft" (SE) umgewandelt. SAP will nun seinen mit 18 Personen paritätisch besetzten Aufsichtsrat auf zwölf Personen verkleinern.
Streik in Frankreich weitet sich auf Busse und Bahnen aus
Die seit etwa drei Wochen andauernden Streiks an französischen Raffinerien sollen sich am Dienstag auf die Eisenbahn, den Pariser Nahverkehr und weitere Branchen ausweiten. Mehrere Gewerkschaften und linke Oppositionspolitiker haben zu Protesten gegen hohe Preise und die geplante Rentenreform aufgerufen.
Scholz: Alle drei deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte April laufen können
Im Atomstreit der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort gesprochen: Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte April 2023 laufen können, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Schreiben von Scholz an das Bundeskabinett. Der Kanzler berief sich dabei auf seine Richtlinienkompetenz innerhalb der Bundesregierung.
Hering und Dorsch 2023 weiterhin nur als Beifang in Ostsee erlaubt
Die Fischereiminister der EU-Länder haben sich darauf geeinigt, dass Fischer in weiten Teilen der Ostsee im kommenden Jahr weiterhin keinen Hering und Dorsch fangen dürfen. "Obwohl das für unsere Ostseefischerinnen und -fischer nicht die Nachrichten sind, auf die sie gehofft haben, ist es doch die einzige Chance, die Bestände wiederaufzubauen", erklärte die Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministeriumm Silvia Bender, am Montag.
Aktivisten: Mehr als 120 Tote durch Unterdrückung von Protesten im Iran
Bei der gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen wegen des Todes von Mahsa Amini sind im Iran seit dem 16. September mehr 122 Demonstranten getötet worden. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo am Montag mit. Sie hatte zuvor von mindestens 108 Toten gesprochen.
Le Maire ruft zur "Befreiung" der Treibstofflager in Frankreich auf
Angesichts der fortdauernden Streiks in französischen Raffinerien und Treibstofflagern hat Wirtschaftsminister Bruno Le Maire zu einem Ende der Blockade aufgerufen. Es sei an der Zeit, "die Lager und die Raffinerien zu befreien", sagte Le Maire am Montag dem Sender BFM. Zum Wochenbeginn wurden weiterhin drei von sieben Raffinerien und fünf große Treibstofflager von landesweit 200 bestreikt.
China verschiebt Veröffentlichung von Wirtschaftsindikatoren für drittes Quartal
Die chinesischen Behörden haben die für Dienstag vorgesehene Veröffentlichung der Wirtschaftsindikatoren bis auf weiteres verschoben. Das nationale Statistikamt in Peking nannte am Montag weder Gründe für die Entscheidung noch ein neues Datum. Im zweiten Quartal war die Wirtschaftsleistung der Volksrepublik nach offiziellen Angaben um nur 0,4 Prozent gewachsen. Am Freitag hatten die Behörden bereits ohne weitere Erklärung die Veröffentlichung der Außenhandelszahlen verschoben.
Viele dutzend Eurowings-Flüge wegen Streiks der Piloten gestrichen
Die Pilotinnen und Piloten bei der Lufthansa-Tochter Eurowings sind am Montag in ihren für drei Tage angekündigten Streik getreten. Allein am Flughafen Düsseldorf wurden über 50 Verbindungen annulliert, dutzende Flüge fielen auch an den Airports Köln, Hamburg, Stuttgart und Berlin aus. Alle Flughäfen baten Fluggäste, sich vor Abflug auf der Website von Eurowings oder an den jeweiligen Airports über den Status ihres Flugs zu erkundigen.
Wissing warnt vor neuen Angriffen auf kritische Infrastruktur
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor weiteren Angriffen auf die kritische Infrastruktur auch in Deutschland. Er verwies dabei in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Dieser Krieg hat gezeigt, dass Infrastrukturen ein wichtiges Ziel militärischer Strategie und damit auch potenzieller Angriffe sind."
Frankreichs Regierung droht mit weiteren Dienstverpflichtungen wegen Streiks
Angesichts der fortdauernden Streiks in französischen Raffinerien und Treibstofflagern hat Premierministerin Elisabeth Borne mit weiteren Dienstverpflichtungen des nötigen Personals gedroht. Sollte die Lage am Montag weiterhin "sehr angespannt sein", würden weitere Arbeiter zum Dienst verpflichtet, sagte Borne am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Derzeit hätten rund 30 Prozent der Tankstellen Versorgungsprobleme bei mindestens einer Treibstoffart. Dies sei "zu viel".
Dreitägiger Streik bei Eurowings begonnen
Bei der Fluggesellschaft Eurowings hat um Mitternacht ein dreitägiger Streik der Pilotinnen und Piloten begonnen. Laut Eurowings werden am Montag von rund 400 geplanten Flügen etwa 170 ausfallen. Für Dienstag und Mittwoch geht die Airline nach eigenen Angaben davon aus, dass ebenfalls mehr als die Hälfte der geplanten Flüge stattfinden. Fluggäste werden gebeten, sich online über den Status ihres Fluges zu informieren.
Macron ruft Deutschland in Energiekrise zu Solidarität auf
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Berlin vor dem Hintergrund der deutschen Gaspreisbremse zu europäischer "Solidarität" aufgerufen. Nationale Alleingänge führten zu "Verzerrungen auf dem europäischen Kontinent", sagte er der französischen Tageszeitung "Les Echos" (Montagausgabe).
Umweltaktivisten besprühen Showroom von Aston Martin in London mit Farbe
Umweltaktivisten haben einen Showroom des Luxussportwagenherstellers Aston Martin im Zentrum Londons mit orangefarbener Farbe besprüht. Die Mitglieder der Gruppe "Just Stop Oil" versperrten am Sonntag zudem die Straße, in der sich der Ausstellungsraum befindet, durch eine Sitzblockade.
Scholz stellt sich hinter Pläne für Nachfolge für Neun-Euro-Ticket
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich hinter die Pläne für eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket gestellt. Zwar sei hierfür "noch viel Arbeit" zu tun, die Einigung der Verkehrsminister von Bund und Ländern "auf eine Anschlusslösung zum Preis von 49 Euro" sei aber aus seiner Sicht "erstmal eine sehr gute Nachricht", sagte Scholz auf dem Gewerkschaftstag der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am Sonntag in Berlin.
Debatte um Entlastungen in Energiepreiskrise hält unvermindert an
Die Debatte um Entlastungsmaßnahmen in der Energiepreis- und Inflationskrise hält an. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte die von der Regierung geplante Gaspreisbremse am Wochenende als unzureichend und forderte weitere milliardenschwere Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm rief die Bundesregierung dazu auf, den Menschen "die Dramatik" der Preisentwicklung am Gasmarkt deutlicher zu machen.