"Todernst": Warschau alarmiert über Hinweise auf "Attentatsversuch" gegen Tusk
Hinweise auf einen "möglichen Attentatsversuch" gegen Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz haben in Polen höchste Sorge ausgelöst. Für Sonntag wurde nach Angaben des Innenministeriums eine Dringlichkeitssitzung im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes einberufen. "Wir nehmen diese Angelegenheit todernst", sagte ein Sprecher des für die Koordination der Geheimdienste zuständigen Ministers.
Bei der polnischen Polizei seien "Informationen über einen möglichen Attentatsversuch" eingegangen, der auf Tusk und Kosiniak-Kamysz abziele, teilte die Innenministeriumssprecherin Karolina Galecka im Onlinedienst X mit. Nähere Details wurden zunächst nicht bekannt.
Bei den polnischen Sicherheitsbehörden gingen "Monat für Monat, Jahr für Jahr immer mehr Drohungen und beunruhigende Botschaften jeglicher Art" ein, sagte Geheimdienstkoordinator-Sprecher Jacek Dobrzynski vor Journalisten. Bei den aktuell vorliegenden Informationen zu einem möglichen Attentatsversuch gegen Regierungsmitglieder gebe es "eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Drohungen tatsächlich umgesetzt werden könnten".
An der Sitzung im Terror-Abwehrzentrum sollten nach Angaben von Ministeriumssprecherin Galecka Vertreter der Polizei, des Staatsschutzes und der Behörde für innere Sicherheit teilnehmen. Nach einer Serie von Messerattacken in Schulen befindet sich Polen bereits offiziell im Alarmzustand.
Der pro-europäische Politiker Tusk ist seit Dezember 2023 wieder polnischer Ministerpräsident. Verteidigungsminister Kosiniak-Kamys ist zugleich auch Vize-Regierungschef. Das EU- und Nato-Mitglied Polen ist einer der stärksten Unterstützer der Ukraine und ein wichtiger Umschlagsort für militärische und humanitäre Hilfsgüter für das von Russland angegriffene Land.
Tusk hatte erst kürzlich vor Bedrohungen aus Russland - darunter Drohnen- und Raketenangriffe - gegen Länder gewarnt, welche die Ukraine in ihrem Abwehrkampf unterstützen. Warschau hat Moskau seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 mehrfach der "Sabotage" beschuldigt. Moskau weist die Vorwürfe zurück.
Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte im September vor weiteren hybriden Angriffen aus Russland gewarnt. Geheimdienstinformationen zufolge plane Russland "weitere Sabotageakte" und "Angriffe auf unsere Demokratie, um unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Gesellschaften einzuschüchtern", sagte Kallas. Mit "hybriden" Aktivitäten sind getarnte aggressive Handlungen gemeint wie etwa Cyberangriffe oder die Sabotage von Infrastruktur.
S.Dennehy--NG