Hoffnungen auf längere Waffenruhe: Gipfel mit europäischen Politikern in der Ukraine
Vor dem Hintergrund der Bemühungen um eine längere Waffenruhe zwischen Moskau und Kiew findet am Samstag nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Gipfeltreffen mit führenden europäischen Politikern statt. "Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen", sagte Selenskyj am Freitag in einer Rede per Videoschalte bei einem Treffen europäischer Länder in Oslo. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte wie andere die Hoffnung, dass es in Kürze zu einer Verabredung über eine längere Waffenruhe kommt.
"Wir brauchen diese Koalition und sie muss stark genug sein, um Sicherheit zu garantieren", sagte Selenskyj in seiner Rede während des Treffens der multinationalen Eingreiftruppe Joint Expeditionary Force (JEF) in Oslo. Diese besteht aus Großbritannien, Dänemark, Island, den baltischen Staaten sowie den Niederlanden, Schweden, Norwegen und Finnland.
Der sogenannten Koalition der Willigen gehören unter anderem Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Polen an. Sie war im März nach dem Eklat zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump bei deren Treffen im Weißen Haus ins Leben gerufen worden. In der rund 30 Länder zählenden Gruppe werden zusammen mit Vertretern der Nato und der EU vor allem die möglichen Beiträge Europas zu einer Waffenruhe und zur Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.
Die finnische Präsidentschaft erklärte, Staatschef Alexander Stubb werde am Samstag an einem "virtuellen Treffen" der Koalition der Willigen teilnehmen. Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe sprach ebenfalls von einem für Samstag geplanten Treffen mit Selenskyj und der "französischen und britischen Führung". London und Paris gaben zunächst keine offiziellen Stellungnahmen ab.
Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ bei einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk im ostfranzösischen Nancy offen, ob er persönlich an dem Gipfeltreffen der Koalition der Willigen teilnimmt. Es handle sich um ein Treffen, bei dem einige Politiker vor Ort seien und andere per Videokonferenz zugeschaltet würden, sagte Macron.
Der neue Bundeskanzler Merz äußerte am Freitag "die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine". Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe zum Weltkriegsgedenken die "große Chance", dass diese auf 30 Tage verlängert werde und "dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden" könnten, sagte Merz in Brüssel.
Dazu sagte Macron am Abend in einem Interview im polnischen Fernsehen, er hoffe, dass es "in den kommenden Stunden und Tagen" zu einem gemeinsamen US-europäischen Plan für eine 30-tägige Waffenruhe komme. "Die Russen müssen dem zustimmen." Sollte dann eine der beiden Parteien dagegen verstoßen, müsse es "massive Wirtschaftssanktionen" geben. Ähnlich hatte sich auch Merz geäußert.
Neben Frankreich und Großbritannien sprachen sich auch die nordischen Länder in Oslo für die von Trump vorgeschlagene und von der Ukraine unterstützte bedingungslose Waffenruhe für 30 Tage aus.
Kreml-Chef Wladimir Putin hatte angesichts der russischen Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs einseitig eine dreitägige Waffenruhe angeordnet, die um Mitternacht in der Nacht zum Donnerstag in Kraft trat. Die Ukraine stimmte der Feuerpause nicht zu und warf Moskau vor, dagegen zu verstoßen.
Unterdessen teilte das US-Außenministerium mit, Ressortchef Marco Rubio habe mit dem neuen deutschen Außenminister Johann Wadephul (CDU) telefoniert. Demnach sprachen sie über "gemeinsame Prioritäten, darunter die Beendigung des Krieges in der Ukraine". Auch die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben der europäischen Staaten sei Thema gewesen, hieß es in Washington.
S.Dennehy--NG
