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Mann muss Nachbar keinen Schadenersatz für verschwundenes Gold zahlen
Trotz des Verlusts von fünf Kilogramm Gold und mehreren zehntausend Euro Bargeld muss ein Mann aus Baden-Württemberg seinem Nachbarn keinen Schadenersatz zahlen. Das entschied das Landgericht Offenburg nach Angaben vom Donnerstag in einem Zivilprozess zwischen den beiden Männern. Der Kläger hatte seinen Nachbarn wegen eines Krankenhausaufenthalts nach einem Schlaganfall 2019 gebeten, die Wertsachen zu verwahren. Sie verschwanden auf letztlich nicht geklärte Weise, während der Beklagte selbst im Krankenhaus lag.
Schulze fordert mehr internationales Engagement für Afghanistan
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein stärkeres internationales Engagement zur Abmilderung der humanitären Katastrophe in Afghanistan gefordert. "Nichthandeln können und wollen wir uns nicht leisten", schrieb Schulze im Portal "Zeit Online". Allerdings betonte sie auch, die Achtung der Menschenrechte sei eine zentrale Voraussetzung für eine Zusammenarbeit mit afghanischen Regierungsbehörden.
Verhandlung über Impfpflicht für Soldaten vor Bundesverwaltungsgericht abgesagt
Die ursprünglich für Freitag angesetzte Verhandlung über die verpflichtende Corona-Schutzimpfung für Bundeswehrsoldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist abgesagt. Sie werde wahrscheinlich von Amts wegen neu terminiert, sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag. Es sollte um zwei Anträge von Offizieren gegen die Aufnahme der Impfung auf die Liste der Pflichtimpfungen gehen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)
Prozess um angezündete Polizeiwagen in Nordrhein-Westfalen begonnen
Vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen hat am Donnerstag ein Prozess um drei angezündete Polizeiwagen begonnen. Angeklagt ist ein 30-Jähriger aus Altena, der zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sein könnte. In dem Prozess wird es daher auch um die Frage gehen, ob er in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht wird. Dort befindet er sich bereits seit November.
Vorläufiges Festhalten von Maskenverweigerer bei geltender Maskenpflicht erlaubt
Die Ende 2020 festgelegte Maskenpflicht bei Demonstrationen in der Kölner Altstadt und das vorübergehende Festhalten eines hartnäckigen Maskenverweigerers verletzen kein Verfassungsrecht. Der Mann, der im Dezember 2020 zudem "massiven körperlichen Widerstand" gegen Ordnungskräfte geleistet hatte, durfte vorübergehend in Gewahrsam genommen werden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Er sei durch entsprechende Gerichtsentscheidungen nicht in seinen Rechten verletzt worden. (Az. 3 ZB 4/21)
26-Jähriger soll Eltern und Schwester ermordet haben
Ein 26 Jahre alter Mann aus der Nähe von Rostock steht im Verdacht, seine Eltern und seine Schwester ermordet und auf einem abgelegenen Feld in Mecklenburg-Vorpommern vergraben zu haben. Die Leichen der 52, 48 und 25 Jahre alten Opfer seien am Mittwoch geborgen worden, teilte die Staatsanwaltschaft Rostock am Donnerstag mit. Gegen den Beschuldigten aus Rövershagen im Landkreis Rostock sei ein Haftbefehl erwirkt worden.
Medien: In McDonald's-Filiale in Niederlande erschossene Männer waren Brüder
Bei den beiden in einer McDonald's-Filiale in den Niederlanden getöteten Männern handelt es sich laut Medienberichten um zwei Brüder, die offenbar gezielt getötet wurden. Der Täter habe seine als einflussreiche Geschäftsmänner bekannten Opfer eine zeitlang beobachtet und dann geschossen, berichtete am Donnerstag der Fernsehsender RTL Oost. "Es wirkt wie ein kaltblütiger, genau geplanter Doppelmord."
Türkische Staatsanwaltschaft will Khashoggi-Prozess einstellen lassen
Im Fall des 2018 ermordeten saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat sich die Staatsanwaltschaft in Istanbul für eine Einstellung des dortigen Verfahrens ausgesprochen. Der Prozess solle stattdessen nach Saudi-Arabien verlegt werden, forderte die Anklagebehörde laut einem Bericht der türkischen Nachrichtenagentur DHA vom Donnerstag. Zur Begründung führte der leitende Staatsanwalt der türkischen Metropole demnach an, dass der im Juli 2020 in Istanbul angelaufene Prozess auf der Stelle trete.
Verdächtige nach Giftanschlag an Technischer Universität Darmstadt gefasst
Mehr als sieben Monate nach einem Giftanschlag an der Technischen Universität (TU) Darmstadt mit sieben Verletzten haben die Ermittler eine Verdächtige gefasst. Gegen die 32-Jährige aus Mainz bestehe der Verdacht des versuchten Mordes, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Darmstadt am Donnerstag mit. Da sie die Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben soll, wurde sie vorläufig in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.
Zehn deutsche IS-Anhängerinnen samt Kindern aus Syrien zurückgeholt
Die Bundesregierung hat zehn deutsche Anhängerinnen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mitsamt ihrer 27 Kinder nach Deutschland zurückgeholt. "In einer äußerst schwierigen Aktion konnten wir heute 27 deutsche Kinder und zehn Mütter aus dem Lager Roj in Nordostsyrien nach Deutschland zurückholen", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Nacht zum Donnerstag. Einige der Frauen seien direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland in Haft genommen worden.
Berichte: Zehn deutsche IS-Anhängerinnen samt Kindern aus Syrien zurückgeholt
Die Bundesregierung holt übereinstimmenden Berichten zufolge zehn deutsche Anhängerinnen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mitsamt ihrer 27 Kinder nach Deutschland zurück. Die Deutschen seien am Mittwochmorgen in Nordsyrien an Vertreter des Auswärtigen Amts und des Bundeskriminalamts übergeben worden und sollten in einem Charterflug nach Frankfurt am Main gebracht werden, berichteten der SRW und die "Bild"-Zeitung. In Syrien waren sie von kurdischen Milizen in Lagern festgehalten worden. In Deutschland solle einigen der Frauen der Prozess gemacht werden.
Razzia gegen Prepper-Szene in Bayern wegen Plänen für Sabotage
In einer Großrazzia in der sogenannten Prepper-Szene hat die Polizei im bayerischen Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz mehrere Wohnungen und Gebäude durchsucht. Der Einsatz der rund 290 Beamten, darunter auch Spezialeinheiten, richtete sich nach Polizeiangaben vom Mittwoch gegen sechs deutsche Männer. Es habe "Hinweise auf mögliche Vorbereitungen zu Sabotagehandlungen an kritischer Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland" gegeben, erklärte die Polizei in Regensburg.
Terror-Verdächtiger Abdeslam: Habe Sprengstoffgürtel nicht ausgelöst
Im Prozess zu den Pariser Anschlägen vom November 2015 hat der Hauptverdächtige Salah Abdeslam bekräftigt, sich bewusst dagegen entschieden zu haben, seinen Sprengstoffgürtel zu zünden. "Ich habe das Auslösen meines Gürtels aufgegeben, nicht aus Feigheit, nicht aus Angst, sondern weil ich es einfach nicht wollte", sagte der 32-Jährige am Mittwoch vor Gericht in Paris. In vorherigen Befragungen hatte Abdeslam dies bereits angedeutet.
Geldstrafe in neuem Prozess gegen früheren Oberbürgermeister von Hannover
In einem Revisionsprozess um die sogenannte Rathausaffäre ist der frühere Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 9000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt sah es als erwiesen, dass Schostok sich einer Untreue durch Unterlassen schuldig machte. In dem Verfahren ging es um eine unberechtigte Monatszulage, die Schostoks früherer Büroleiter zwischen 2015 und 2017 erhielt. Der Gesamtbetrag summierte sich auf fast 50.000 Euro.
Nach Hochwasserkatastrophe an Rhein und Ahr weiter Einschränkungen für Betroffene
Mehr als acht Monate nach dem verheerenden Hochwasser vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen müssen die Menschen in den betroffenen Regionen immer noch erhebliche Einschränkungen hinnehmen. Das geht aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Abschlussbericht der Bundesregierung zu der Katastrophe hervor. So sind Arbeiten zur Wiederherstellung der Leitungsnetze demnach teilweise noch nicht abgeschlossen.
Sechs Festnahmen bei bundesweitem Schlag gegen sogenanntes Hawala-Banking
Bei einem Schlag gegen das sogenannte Hawala-Banking haben rund 700 Polizisten am Mittwoch sechs Tatverdächtige festgenommen. Diese zählen zu einer Gruppe aus 32 Beschuldigten, die am regulären Bankensystem vorbei ein paralleles Bankensystem aufgebaut und geführt haben soll, wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mitteilte. Im Zuge der Razzia seien rund 1,9 Millionen Euro sowie eine Gewerbeimmobilie beschlagnahmt worden.
BGH verlangt Prüfung auf Mord nach tödlichem Messerangriff auf Jugendlichen in Berlin
Knapp anderthalb Jahre nach dem tödlichen Messerangriff auf einen 13-Jährigen im Berliner Monbijoupark hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Prüfung einer Verurteilung des Angeklagten wegen Mordes verlangt. Der fünfte Strafsenat in Leipzig gab damit am Mittwoch der Revision der Mutter des Jungen statt, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. Ein zur Tatzeit 41-jähriger Mann war vom Berliner Landgericht wegen Totschlags verurteilt worden, aber nicht wegen Mordes. (Az. 5 StR 358/21)
Razzia in Bayern wegen Plänen für Sabotage an kritischer Infrastruktur
Im bayerischen Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz hat die Polizei am frühen Mittwochmorgen wegen "Hinweisen auf mögliche Vorbereitungen zu Sabotagehandlungen an kritischer Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland" mehrere Wohnungen und Gebäude durchsucht. Die Maßnahmen richteten sich gegen sechs deutsche Männer, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. 290 Beamte seien im Einsatz gewesen, darunter Spezialeinheiten.
Zugreisender in Sachsen will Katze auf Bordtoilette ertränken
Ein Zugreisender hat in Sachsen versucht, eine Katze in einer ICE-Toilette zu ertränken. Das Tier wurde dabei verletzt, wie die Bundespolizei in Leipzig am Mittwoch mitteilte. Durch laute Geräusche sei das Zugpersonal auf die Tat aufmerksam geworden und habe die Bundespolizei alarmiert. Die Beamten entdeckten in der Toilette eine völlig nasse und blutverschmierte Katze.
Razzia gegen Schwarzarbeit bei Kurierdienstunternehmen in Schleswig-Holstein
Der Zoll ist in Schleswig-Holstein mit einer Razzia gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei Kurierdienstunternehmen vorgegangen. Rund 200 Zollbeamte vollstreckten am Mittwochmorgen 25 Durchsuchungsbeschlüsse, wie das Hauptzollamt Itzehoe und die Lübecker Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten. Die Beamten durchsuchten Geschäftsräume der Firmen und Wohnungen von Beschuldigten mit Schwerpunkt in Schleswig-Holstein und Hamburg. Sie beschlagnahmten dabei den Angaben zufolge umfangreiches Beweismaterial.
Polizei sucht nach Tod von Siebenjährigem durch Steinkreuz nach Handwerkern
Viereinhalb Monate nach dem tragischen Tod eines von einem Steinkreuz erschlagenen Siebenjährigen im nordrhein-westfälischen Büren haben die Ermittler einen Zeugenaufruf gestartet. Gesucht wird nach bislang Unbekannten, die möglicherweise Reparaturen oder Ausbesserungen an dem Steinkreuz vornahmen, wie die Paderborner Staatsanwaltschaft und die Polizei am Mittwoch mitteilten. Relevant sei der Zeitraum der vergangenen fünf Jahre vor dem Unglück. Die Gesuchten könnten als Zeugen von Bedeutung sein, sofern sie selbst keine Verantwortung trifft.
EU-Gericht: Geldbußen wegen Luftfrachtkartells teilweise nichtig
Einige der von der EU-Kommission 2017 wegen des Luftfrachtkartells verhängten Geldbußen sind teilweise nichtig. Die übrigen blieben bestehen, entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) am Mittwoch in Luxemburg. Die Kommission hatte wegen verbotener Preisabsprachen gegen mehrere Fluggesellschaften Bußgelder in Millionenhöhe verhängt. (Az. T-323/17 u.a.)
Zwei Bergwanderer tot in Ammergauer Alpen gefunden
Zwei Bergwanderer sind tot in den Ammergauer Alpen in Bayern gefunden worden. Die beiden Männer verunglückten unabhängig voneinander, wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte. Am Dienstag wurde demnach die Leiche eines als vermisst gemeldeten 51-Jährigen aus München unterhalb des Sonnenberggrats gefunden. Ganz in der Nähe entdeckten die Suchmannschaften anschließend die Leiche eines 48-Jährigen aus Ingolstadt.
Prozess gegen 24-Jährige wegen Tötung von Tochter durch Unterlassung in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat am Mittwoch der Prozess gegen eine 24-jährige Frau begonnen, der die Tötung ihrer Tochter durch Unterlassen vorgeworfen wird. Zu Beginn verlas die Staatsanwältin die Anklageschrift. Derzufolge hatte das 20 Monate alte Kind Ende Januar eine Polamidon-Tablette verschluckt. Die Angeklagte habe dies bemerkt, jedoch keine Hilfsmaßnahmen ergriffen, obwohl sie von der Lebensgefährlichkeit des Wirkstoffs gewusst habe.
Ermittlern in Bayern gelingt Zerschlagung internationaler Anlagebetrugsbande
Ermittlern in Bayern ist in Zusammenarbeit mit albanischen Behörden die Zerschlagung einer international tätigen Anlagebetrugsbande gelungen. 15 Menschen wurden in einem Callcenter und in einer IT-Firma in Albanien festgenommen, wie die Polizei in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. Darunter soll sich auch ein führender Kopf der Internetbetrüger befinden.
Lebenslange Haft nach Doppelmord in nordrhein-westfälischem Espelkamp
Wegen eines Doppelmords im nordrhein-westfälischem Espelkamp ist ein 53-Jähriger vom Landgericht Bielefeld zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Ercan K. habe nach Feststellungen des Gerichts aus Verzweiflung über die geplante Scheidung von seiner getrennt lebenden Ehefrau die 51-Jährige und ihren 48-jährigen Bruder erschossen, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Verurteilt wurde er demnach wegen zweifachen Mordes aus niederen Beweggründen beziehungsweise aus Heimtücke im Fall seines Schwagers.
Gericht erklärt Tübinger Verpackungssteuer für unwirksam
Die Verpackungssteuer in Tübingen ist unwirksam. Das entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim am Mittwoch, ohne zunächst eine nähere Begründung vorzulegen. Die Stadt erhebt seit Jahresbeginn eine Abgabe auf Einwegverpackungen für zubereitete Speisen und Getränke, wogegen eine Mc-Donald's-Filiale klagte.
Bus prallt bei Unfall in Trier frontal gegen Baum - 14 Schüler im Krankenhaus
Im rheinland-pfälzischen Trier ist am Mittwochmorgen ein Schulbus frontal gegen einen Baum geprallt. 14 Schüler wurden mit teils schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Stadt mitteilte. 22 weitere wurden vor Ort ärztlich betreut. Der Busfahrer wurde bei dem Unfall laut Polizei schwer verletzt. In dem Bus befanden sich neben dem Fahrer 35 Kinder, Jugendliche und ein junger Erwachsener.
Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe in Hessen
Mit einer Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Hessen gegen zahlreiche Verdächtige wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe vorgegangen. Insgesamt richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen 250 Verdächtige, die diese Fälschungen genutzt haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden am späten Dienstag mitteilte. Im Rheingau-Taunus-Kreis wurden 32 mutmaßlich gefälschte Impfausweise und 45 Impfzertifikate beschlagnahmt. 33 Wohnungen wurden durchsucht - rund hundert Beamte waren im Einsatz.
Heftiger Regen verursacht im Osten Australiens erneut Überschwemmungen
Heftiger Regen und Stürme haben im Promi-Badeort Byron Bay und anderen Orten im Osten Australiens Überschwemmungen verursacht. Im Zentrum der Küstenstadt Byron Bay blieben am Mittwoch viele Läden geschlossen, weil sie wegen des Hochwassers unzugänglich waren. Schlammige Fluten verwandelten die wegen ihrer Restaurants, Bars und Klamottenläden sonst gut besuchte Hauptstraße in einen Fluss. Auch in der bereits schwer Flut-geschädigten Stadt Lismore gab es erneut Überschwemmungen.
Bus prallt bei Unfall in Trier frontal gegen Baum - Mehrere Schüler verletzt
Im rheinland-pfälzischen Trier ist am Mittwochmorgen ein Schulbus frontal gegen einen Baum geprallt. Mehrere Schüler wurden dabei verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Busfahrer wurde bei dem Unfall schwer verletzt. Die Gesamtzahl der Verletzten war zunächst unklar.
Mindestens fünf Tote durch Angriffe mit Schusswaffen bei Tel Aviv
Bei mehreren Angriffen in der Nähe von Tel Aviv in Israel sind am Dienstag mindestens fünf Menschen getötet worden. Nach Angaben von Bewohnern der Stadt Bnei Brak und Ramat Gan eröffnete ein Mann am Abend aus einem Auto heraus das Feuer auf Passanten. "Wir müssen leider melden, dass fünf Menschen gestorben sind", sagte ein Vertreter des israelischen Rettungsdienstes Magen David Adom. Die Israelische Polizei gab an, einen Angreifer getötet zu haben.