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Schule in Hamburg nach mutmaßlicher Gasexplosion teilweise eingestürzt
Vermutlich durch eine Gasexplosion ist eine Hamburger Schule in der Nacht zum Mittwoch erheblich beschädigt worden. Nach Angaben von Polizei und Feuerwehr stürzte der Verwaltungstrakt der Stadtteilschule bei dem Geschehen gegen kurz vor 04.00 Uhr morgens teilweise ein und brannte aus. Menschen wurden demnach nicht verletzt.
Urteil zu Corona-Impfpflicht für Soldaten steht bevor
Im Prozess um die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht steht eine Entscheidung bevor. Der erste Wehrdienstsenat zog sich nach den Plädoyers am Mittwoch zur Beratung zurück und will sein Urteil entweder am frühen Abend oder am Donnerstagmorgen verkünden. Es geht in dem Verfahren um die Klage zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen.
62-Jähriger in Magdeburg wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verurteilt
Das Magdeburger Landgericht hat nach über eineinhalb Jahren Verhandlung einen 62-Jährigen wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Richter sprachen den Mann am Mittwoch in zwei angeklagten Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer spricht Flutbetroffenen Mut zu
Angesichts des bevorstehenden Jahrestags der Hochwasserkatastrophe hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Betroffenen Mut zugesprochen. "Wir stehen an der Seite der Flutregionen - ohne Wenn und Aber und so lange wie möglich", sagte sie am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Mainzer Landtag. "Gemeinsam bauen wir wieder auf." Die Landesregierung arbeite jeden Tag hart daran, dass alle die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.
Größter Hadsch seit Anfängen der Corona-Pandemie begonnen
Im saudiarabischen Mekka hat am Mittwoch der größte Hadsch seit den Anfängen der Corona-Pandemie begonnen. Die muslimischen Pilger strömten zur Großen Moschee, um dort die Kaaba, den beeindruckenden schwarzen Würfel, zu umkreisen.
Zwei Jugendliche fliehen mit Mutters Auto vor Polizei in Hagen
In Hagen sind zwei Jugendliche in der Nacht zum Mittwoch mit einem Auto vor der Polizei geflohen. Eine Streife wurde zunächst auf eine kleine Menschengruppe um ein Fahrzeug herum aufmerksam, wie die Polizei mitteilte. Als die Gruppe die Polizisten bemerkt habe, seien zwei Menschen in den Wagen gestiegen und weggefahren. Weil die beiden nicht auf Anhaltesignale reagierten, schaltete die Polizei Blaulicht ein.
Der Millionenerbe und die Schüsse von Frankfurt
Mit einem wahren Krimi hat sich am Mittwoch der Bundesgerichtshof befasst: Der zweite Strafsenat verhandelte in Karlsruhe über den Fall Alexander Falk. Der Erbe des bekannten Stadtplanverlags soll zum Angriff auf einen Anwalt angestiftet haben, der eine Klage gegen ihn vorbereitete. Der Mann wurde im Februar 2010 schwer am Bein verletzt, als in Frankfurt am Main auf ihn geschossen wurde. (Az. 2 StR 142/21)
In Rasenfläche gemähtes Hakenkreuz in Brandenburg zieht Ermittlungen nach sich
In Brandenburg hat der Staatsschutz nach dem Fund eines in eine Rasenfläche gemähten Hakenkreuzes Ermittlungen aufgenommen. Wie die Polizeidirektion Ost in Frankfurt an der Oder am Mittwoch mitteilte, erhielten die Beamten am Dienstagabend einen Hinweis. Demnach hatten Unbekannte ein Hakenkreuz in eine Rasenfläche in der Gemeinde Niederfinow gemäht. Dies bestätigte sich später.
77 Tote seit Beginn der Monsun-Saison in Pakistan
Ungewöhnlich heftiger Monsun-Regen hat bisher mindestens 77 Menschen in Pakistan das Leben gekostet. Die meisten Opfer seien seit Beginn der Regenzeit am 14. Juni aus der südwestlichen Provinz Belutschistan gemeldet worden, sagte die Ministerin für Klimawandel, Sherry Rehman, am Mittwoch. Sie sprach von einer "nationalen Tragödie". Das Land müsse sich darauf vorbereiten, dass sich die Lage aufgrund des Klimawandels weiter verschlimmern werde.
Marke "Ballon d'Or" bleibt für Fußballshow erhalten
Im Streit um den französischen Fußballpreis "Ballon d'Or" haben beide Seiten einen Teilerfolg erzielt. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg bleibt die Marke für die Show zur Preisverleihung bestehen. Sie verfällt aber im Bereich Fernsehen und Medien. (Az.: T‑478/21)
Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann ab 18. Oktober vor Gericht
Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) muss sich ab dem 18. Oktober wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Das Landgericht Frankfurt am Main bestimmte sechs Verhandlungstermine, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Ein Urteil könnte demnach am 23. November fallen.
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park wegen siebenfachen Mordes angeklagt
Nach dem Blutbad am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze wegen siebenfachen Mordes angeklagt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen Robert Crimo hinzukommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatte der 21-Jährige seine Tat offenbar wochenlang vorbereitet. Sein Motiv war weiter unklar.
Ermittler stoßen bei Großrazzia in Deutschland auf Materiallager von Schleusern
Bei dem Großeinsatz europäischer Ermittlungsbehörden gegen ein internationales Schleusernetzwerk aus dem Bereich der organisierten Kriminalität vom Dienstag sind in Deutschland deren zentrale Materiallager ins Visier genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück am Mittwoch mitteilten, wurden dabei in Deutschland rund 120 Schlauchboote und fast tausend Schwimmwesten beschlagnahmt. Die Gruppierung schleuste demnach im großen Stil Migrantinnen und Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien.
Bundeskartellamt stellt Amazon unter verschärfte Beobachtung
Nach Google und Facebook nimmt das Bundeskartellamt auch den US-Onlineriesen Amazon genauer unter die Lupe. Amazon sei ein Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb", erklärte das Kartellamt in Bonn am Mittwoch. Damit falle der Konzern mitsamt seiner Tochterunternehmen unter die sogenannte erweiterte Missbrauchsaufsicht, und zwar zunächst für fünf Jahre.
Schule in Hamburg nach Explosion teilweise eingestürzt
Nach einer Explosion ist eine Schule im Hamburger Stadtteil Finkenwerder in der Nacht zum Mittwoch teilweise eingestürzt. Wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte, ist der Verwaltungstrakt der Schule von dem Einsturz betroffen. Verletzt worden sei niemand.
Hochwasser in Umgebung von Sydney treibt tausende weitere Menschen in die Flucht
Überschwemmungen an der Ostküste Australiens haben tausende weitere Menschen in die Flucht getrieben. Die Behörden des Bundesstaates New South Wales gaben am Mittwoch neue Flutwarnungen heraus, die Gebiete nördlich von Sydney betrafen. Auch in der Millionenmetropole selbst stellten Hochwasser führende Flüsse weiterhin eine Gefahr dar. "Dieses Ereignis ist noch lange nicht vorbei", hob der Premierminister von New South Wales, Dominic Perrottet, hervor.
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park des siebenfachen Mordes angeklagt
Nach dem Blutbad am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze wegen siebenfachen Mordes angeklagt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen Robert Crimo hinzukommen. Bei einer Verurteilung droht dem 21-Jährigen Gefängnis bis an sein Lebensende. Während frühere Polizeieinsätze wegen Crimo bekannt wurden, besuchte Vizepräsidentin Kamala Harris den Ort des Angriffs.
Eine Million Pilger zum Hadsch in Mekka erwartet
Zum größten Hadsch seit Ausbruch der Corona-Pandemie werden ab Mittwoch in Mekka in Saudi-Arabien eine Million Pilger erwartet. Unter ihnen sind in diesem Jahr 850.000 Gläubige aus dem Ausland. Alle Pilger in der heiligsten Stadt des Islams müssen geimpft sein und strenge Hygieneregeln einhalten.
Bundesgerichtshof verhandelt über Fall von Stadtplanerbe Alexander Falk
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (10.30 Uhr) über den Fall des Stadtplanerben Alexander Falk. Der Unternehmer wurde vor zwei Jahren vom Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt, weil er 2010 den Angriff auf einen Anwalt in Auftrag gegeben haben soll. Der Anwalt wurde schwer verletzt. (Az. 2 StR 142/21)
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park des siebenfachen Mordes beschuldigt
Nach der Schusswaffenattacke am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze des siebenfachen Mordes beschuldigt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen den 21-jährigen Robert Crimo hinzukommen.
22 Tote bei erneutem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer
Bei einem erneuten Flüchtlingsdrama vor der libyschen Küste sind nach Angaben der Vereinten Nationen 22 Malier ums Leben gekommen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) erklärte am Dienstag, die libysche Küstenwache habe 61 Überlebende von einem Schlauchboot gerettet, das sich bereits seit neun Tagen im Mittelmeer befunden habe.
Todesschütze von Highland Park bereitete Bluttat wochenlang vor
Der Verdächtige, der in einem Vorort von Chicago während der Parade zum US-Unabhängigkeitstag sechs Menschen erschossen und zahlreiche weitere verletzt hat, hat seine Bluttat nach Angaben der Ermittler wochenlang vorbereitet. Der 21-jährige Robert "Bobby" Crimo habe sich offenbar auf legalem Weg ein Gewehr mit hoher Durchschlagskraft besorgt und sich als Frau verkleidet, um seine Identität zu verschleiern und leichter fliehen zu können, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.
Retter bergen Leichenteile nach Gletscherbruch in den Dolomiten
Nach dem Gletscherbruch in den Dolomiten haben Rettungskräfte erste Leichenteile geborgen. Mit Drohnen und Hubschraubern waren die Helfer am Dienstag im Einsatz, die Gefahr weiterer Brüche am Marmolatagletscher behinderte den Zugang. Bei dem Unglück am Sonntag waren mindestens sieben Alpinisten getötet worden, fünf Menschen galten am Dienstag weiter als vermisst. Hoffnung auf weitere Überlebende gibt es kaum. Am Matterhorn stürzten derweil zwei Schweizer Bergsteiger in den Tod.
Curevac verklagt Mainzer Konkurrenten Biontech wegen Patentrechtsverletzung
Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac hat Klage gegen seinen deutschen Konkurrenten Biontech wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Curevac teilte am Dienstag mit, dass es "seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen wird, die zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen haben".
Rentner aus Düsseldorf fast 17 Jahre ohne Führerschein unterwegs
Im nordrhein-westfälischen Mettmann hat die Polizei einen Rentner aus dem Verkehr gezogen, der seit fast 17 Jahren ohne Führerschein Auto fuhr. Der 83-Jährige wurde am Montag gestoppt, nachdem er versucht hatte, sich einer Verkehrskontrolle zu entziehen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Erwischt wurde der Rentner auf einer Straße, in der die Durchfahrt für Autos verboten ist. Nachdem der 83-Jährige kurz angehalten hatte, flüchtete er.
Prozess gegen mutmaßliches Pink-Panther-Mitglied in Köln begonnen
Gegen ein mutmaßliches Mitglied der berüchtigten Diebesbande Pink Panther hat am Dienstag ein Prozess vor dem Landgericht Köln begonnen. Zu Beginn des Verfahrens wurde die Anklage verlesen, wie eine Sprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft legt dem 34-jährigen Milos L. zur Last, für drei Überfälle auf Juweliergeschäfte in Köln und einen Werttransporter im baden-württembergischen Esslingen mitverantwortlich zu sein. Dabei sollen Gegenstände im Wert von über 710.886 Euro erbeutet worden sein.
Buschmann will Verhängung von Ersatzfreiheitsstrafen reformieren
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das System der Ersatzfreiheitsstrafe überarbeiten. Künftig soll bei einer nicht bezahlten Geldstrafe pro zwei verhängten Tagessätzen nur noch ein Tag Freiheitsstrafe fällig werden - bisher gilt ein Verhältnis von eins zu eins. Die Änderung ist in einem Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium vorgesehen, der am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Dabei geht es um verschiedene Änderungen im sogenannten Sanktionenrecht, das regelt, wie der Staat auf eine Straftat reagiert.
EU-Parlament stimmt für strengere Regulierung von Internetriesen
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für eine strengere Regulierung von großen Internetkonzernen wie Google und Amazon gestimmt. Die Abgeordneten billigten am Dienstag in Straßburg abschließend das Marktkontrollgesetz (DMA) und dem Gesetz über digitale Dienste (DSA). Mit dem Digital Markets Act will die EU wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen in der Europäischen Union unterbinden. Das Gesetz über digitale Dienste verpflichtet Onlineplattformen unter anderem, verstärkt gegen Hass- und Falschnachrichten vorzugehen.
Urteil: Kanzleramt muss Protokolle zu Bund-Länder-Coronaberatungen herausgeben
Das Bundeskanzleramt muss Protokolle zu Bund-Länder-Konferenzen zur Coronapandemie herausgeben. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht nach Angaben vom Dienstag bereits in der vergangenen Woche auf eine Klage des "Tagesspiegels" hin. Ab März 2020 hatten im Kanzleramt Bund-Länder-Konferenzen zur Pandemiebewältigung stattgefunden. Die Tageszeitung beantragte im Dezember 2020 unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz, Zugang zu den Kurzprotokollen der Konferenzen gewährt zu bekommen.
Erneut zwei Alpinisten bei Bergunglück in Italien getötet
In den italienischen Alpen sind erneut zwei Menschen bei einem Bergunglück in den Tod gestürzt. Zwei Schweizer Alpinisten seien auf der italienischen Seite des Matterhorns ums Leben gekommen, teilten die Rettungskräfte am Dienstag mit. Die beiden seien abgestürzt, sie konnten am Morgen in rund 3100 Meter Höhe nur noch tot geborgen werden.
Betrunkener Autofahrer in Köln überrollt zwei auf dem Boden sitzende Frauen
Auf einem Parkplatz in Köln hat ein Autofahrer zwei auf dem Boden sitzende Frauen überrollt und lebensgefährlich beziehungsweise schwer verletzt. Der 58-Jährige war betrunken und stand unter dem Einfluss von Drogen, als er die beiden Frauen am Montagabend beim Anfahren mit seinem Geländewagen überfuhr, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Eine 22-Jährige aus Duisburg wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus geflogen.
62-Jähriger stürzt in Thüringen beim Rasenmähen in Erdloch und stirbt
Im thüringischen Bad Sulza ist ein 62-jähriger Mann beim Rasenmähen in ein metertiefes Erdloch gefallen und gestorben. Wie das bis zu sechs Meter tiefe und im Durchmesser ein Meter große Loch entstand, war noch nicht abschließend geklärt, wie ein Polizeisprecher in Apolda am Dienstag sagte. Ein sogenannter Erdfall sei nicht ausgeschlossen. Experten des Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz untersuchten den Vorfall.